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Warener Wochenblatt
Ausgabe 4/2023
Aus der Stadt und den Ortsteilen
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27. Sitzung der Stadtvertretung

Zur 27. Sitzung der Stadtvertretung am 01.02.2023 waren von 27 Stadtvertreter 27 anwesend.

Folgende Beschlüsse wurden bestätigt:

2023/0400

Haushaltssatzung 2023 und Haushaltsplan 2023

2022/0396

Wärme/- Energieversorgungsplanung für das Bauvorhaben Erschließung des B-Plan Nr. 24 A

2023/0409

Festlegung der Aufnahmekapazität an Schulen in Trägerschaft der Stadt Waren (Müritz)

2022/0368

5. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Waren (Müritz) über die Straßenreinigung vom 07. Juni 2004 (Straßenreinigungssatzung)

2022/0369

3. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Waren (Müritz) vom 19. Dezember 2013

2022/0376

Kurabgabensatzung der Stadt Waren (Müritz)

2023/0413

Richtlinie zur Anlage des Geldvermögens der Heidi-Slupkowski-Stiftung

2023/0416

Erweiterung touristischer Stadtverkehr in Waren (Müritz) 2023

2023/0403

Grünanlagenpflege Stadtgebiet Waren (Müritz) ab/ für 2023, Los 1 (Waren Nord, Waren West, Eldenholz, Neu Falkenhagen)

2023/0404

Grünanlagenpflege Stadtgebiet Waren (Müritz) ab/ für 2023, Los 2 (Stadtmitte, Altstadt, Hafen, Am Seeufer, Fontanestraße, Specker Straße)

2023/0405

Grünanlagenpflege Stadtgebiet Waren (Müritz) ab/ für 2023, Los 3 (Papenberg, Waren-Ost, Kiebitzberg)

2023/0406

Grünanlagenpflege Stadtgebiet Waren (Müritz) ab/ für 2023, Los 4 (Bürgerpark Mühlenberg)

2023/0407

Grünanlagenpflege Stadtgebiet Waren (Müritz) ab/ für 2023, Los 5 (Parkanlage Nesselberg)

Folgender Beschluss wurde nicht abgeschlossen:

2023/0417

Grundsatzbeschluss zur Unterstützung und Privilegierung der Kommunalwind Nord GmbH bei Projekten von Erneuerbaren Energien auf dem Gebiet der Stadt Waren (Müritz) (Antrag FDP/MUG-Fraktion)

Folgender Beschluss wurde zurückgezogen:

2023/0418

Verbesserung der Arbeitsfähigkeit der ehrenamtlichen Stadtvertretung und der weiteren städtischen Gremien (Antrag FDP/MUG-Fraktion)