Beschlüsse der Stadtvertretung Lassan

Sitzung vom 21.02.2023

Öffentlicher Teil:

• Stellenplan 2023

• Satzung der Stadt Lassan über die Festsetzung der Hebesätze der Realsteuern für das Haushaltsjahr 2023

• Straßenbaumaßnahme Neustadt, 1. BA - Abschnittsbildung

Nicht öffentlicher Teil:

• Personalangelegenheit

• Eilentscheidung zur Auftragsvergabe Verkehrssicherung und Erhalt des Baumbestandes auf dem städtischen Friedhof in der Hohenthorstraße

• Auftragsvergabe zur Baumfällung in den Anlagen Lassan als Verkehrssicherungsmaßnahme

• Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters und des 1. Stellv. Bürgermeisters zur Auftragsvergabe - Lieferung und Montage eines Saugrohrs DN 125 zwecks Funktionsumbau der alten Klärgrube Neustadt/ Vorwerk zur Löschwasserentnahmestelle

• Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des § 12 Abs. 4 der Gestaltungssatzung

• Verkauf einer Teilfläche aus dem Grundstück Gemarkung Lassan, Flur 4, …

• Schenkung einer Teilfläche aus dem Grundstück Gemarkung Papendorf W, Flur 2, …

Die nächste Sitzung der Stadtvertretung findet am 21.3. vorrangig zum Thema Haushalt statt.