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Züssower Amtsblatt
Ausgabe 11/2023
Amtliche Bekanntmachungen und Informationen
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Beschlüsse der Gemeindevertretung Schmatzin vom 18.09.2023

Öffentlicher Teil:

Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022 der Gemeinde Schmatzin

Nach Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Wolgast und dem Rechnungsprüfungsausschuss des Amtes Züssow beschließt die Gemeindevertretung Schmatzin die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 4

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Vergabe der Stromkonzession für das Gebiet der Gemeinde Schmatzin

Die Gemeindevertretung Schmatzin beschließt, den Konzessionsvertrag Strom für das Gebiet der Gemeinde Schmatzin mit einer Laufzeit von 20 Jahren mit der E.DIS Netz GmbH, Langewahler Straße 60, 15517 Fürstenwalde/Spree abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 4

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Vergabe der Gaskonzession für das Gebiet der Gemeinde Schmatzin

Die Gemeindevertretung Schmatzin beschließt, den Konzessionsvertrag Gas für das Gebiet der Gemeinde Schmatzin mit einer Laufzeit von 20 Jahren mit der E.DIS Netz GmbH, Langewahler Straße 60, 15517 Fürstenwalde/Spree abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 4

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes

Die Gemeinde Schmatzin beschließt die Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes mit der dazugehörigen Kalkulation.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 4

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2022

Ausschluss von der Mitwirkung nach § 24 KV: (J.-H. Hempel)

Nach Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Wolgast und dem Rechnungsprüfungsausschuss des Amtes Züssow beschließt die Gemeindevertretung Schmatzin lt. § 60 KV M-V die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2022.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 4

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0