Bericht BGM Schönberg
Stadt Schönberg
Der Bürgermeister
Bericht BGM Schönberg
Liebe Schönbergerinnen und Schönberger,
für die Arbeit unserer städtischen Mitarbeiter zur Bereinigung des Gebietes um den Oberteich erhielten diese viele lobende Worte. Leider mussten wir feststellen, dass Angler die Steine zur Uferbefestigung entfernt haben, um auf dem Weg eine Feuerstelle zu errichten. Es gelang, zumindest von einer Person die Angaben zur Person zu erhalten. In Verbindung mit dem Ordnungsamt werde ich einen Höchstsatz an Geldbetrag für diese Sachbeschädigung geltend machen. Es gibt eben Menschen, die nur über die Geldbörse lernfähig sind. So werden wir auch mit denjenigen verfahren, die ihre Reststoffe nicht in die bereitgestellten Container werfen, sondern aus Faulheit oder Bequemlichkeit einfach danebenfallen lassen.
Die Sonne wird in der nächsten Zeit an Kraft gewinnen und somit werden auch die Grünpflanzen wieder sprießen. Das veranlasst mich erneut, noch einmal auf die Straßenreinigungssatzung der Stadt zu verweisen. Demnach sind die Grundstückseigentümer verpflichtet, den Gehweg und die Straße bis Straßenmitte vor ihren Grundstücken zu reinigen.
Immer wieder werde ich zum Fortgang der Sanierung der Ratzeburger Straße befragt. Folgenden Stand gebe ich zur Kenntnis: Seitens des Straßenbauamtes wurde noch ein Lärmschutzgutachten verlangt. Dieses ist in Auftrag gegeben. Der Auftragnehmer kann das aber erst im Juni erstellen. Danach müssen eventuelle Folgemaßnahmen festgelegt werden. Das ist aber - denke ich - kein großes Problem. Weiterhin müssen noch alle betroffenen Gebäude fotografisch aufgenommen werden, um mögliche Beschädigungen der Bauten durch die Bauarbeiten zu sichern bzw. wenn erforderlich nachweisen zu können. Da wir die Forderungen des Straßenbauamtes immer „scheibchen Weise" erhalten, nutze ich Ende des Monats einen Termin im Straßenbauamt des Landes, um persönlich vorstellig zu werden mit dem Ziel, einen konkreten Termin für den Beginn der Arbeiten zu erhalten.
Die Deutsche Bundesbahn will die Strecke Lübeck-Bad Kleinen sanieren und elektrifizieren. Nach dem bisherigen Stand soll die Stadt Schönberg mit 800 T€ beteiligt werden. Das sieht die Stadtvertretung ganz anders. Nach §§ 12 und 13 des Eisenbahnkreuzungsgesetzes muss der Antragsteller auf Veränderungen die Kosten übernehmen. Die Stadt Schönberg ist für dieses Vorhaben nicht der Antragsteller. Nötigenfalls wenden wir uns mit unserem Widerspruch bis zum Bundesverkehrsminister.
Voraussichtlich im Mai beginnen wir - ich teilte das schon einmal mit - mit der Sanierung der Parkpalette in der Fritz-Reuter-Straße. Die gesamte Palette, außer dem Vorgelände, wird für ca. 4-5 Monate nicht nutzbar sein. Bitte stellen Sie sich darauf ein, dass Sie für diese Zeit einmal längere Wege zum Markt und Umgebung auf sich nehmen müssen. Nach Abschluss der Sanierung werden wir das Parken auf der Parkpalette kostenpflichtig machen. Wir wollen eine Technologie nutzen, die Bargeldlos ist, wo die Gebühren nur per Konto- oder Kreditkarte beglichen werden können. Das Gleiche wird für den Parkplatz in der L.-Bicker-Straße der Fall werden. Auf diesem Parkgelände werden auch mindesten 2 Ladestationen für E-Fahrzeuge installiert. Für die Anwohner im Bereich L.-Bicker-Straße, Johann-Boye-Straße und Goetheplatz schon jetzt der Hinweis - nach Fertigstellung des Parkplatzes in der L.-Bicker-Straße wird in dieser beidseitiges absolutes Halteverbot eingerichtet. Das Abstellen von Fahrzeugen ist dann nur noch auf ihren Grundstücken oder auf dem genannten Parkplatz möglich.
Für den Schulanbau und die Erweiterung des Feuerwehrgebäudes werden gegenwärtig die restlichen Planungsunterlagen erarbeitet, damit wir diese Projekte termingerecht zur Förderung bei den zuständigen Ministerien einreichen können. Ohne Fördermittel sind wir nicht in der Lage, diese Projekte zu finanzieren.
Hinsichtlich der Planung der Sanierung der Bahnhofstraße sind wir ein kleines Stück weiter. Wenn die Entwässerung geklärt ist, die vorhanden Anlagen funktionieren nicht mehr, können wir an die Umsetzung denken. Auch hier gilt - ohne Fördermittel geht nichts. Manch einer von Ihnen wird sagen: der Bürgermeister reitet immer so auf Fördermittel herum, wie arm ist denn die Stadt? Deshalb auch dazu mal einen Satz der Erläuterung. Von allen Einnahmen der Stadt muss diese rund 73 % an das Amt (Amtsumlage) und den Kreis (Kreisumlage) abführen. Von unseren Einnahmen verbleiben also nur 27 % in der Stadt. Wenn dann alle Pflichtaufgaben finanziert wurden (Brandschutz, öffentliche Ordnung, Schule, Kinderbetreuung, Bauunterhaltung usw.) verbleibt der „Rest", um Investitionen zu tätigen. Die Summe, die uns dafür verbleibt, ist wesentlich weniger als der Wertverlust der Stadt (Abschreibungen) beträgt. Was könnten wir tun, um mehr Geld einzunehmen? Erhöhung der Grundsteuern, der Hunde- und Veranstaltungssteuern u.a.m.– ja, aber wer soll sie dann noch bezahlen können? Erhöhung der Gewerbesteuern – ja, aber wer investiert dann noch ins Gewerbegebiet bzw. wie lange bleiben die Firmen noch in Schönberg? Allein schon in Anbetracht der allgemeinen Teuerungsrate haben unsere Bürgerinnen und Bürger weniger finanzielle Mittel zur Verfügung. Das trifft aber auch auf unsere Firmen und Gewerbetreibenden zu. Insofern ist die Stadtvertretung mit Steuererhöhungen sehr zaghaft unterwegs. Auch wenn so manches schwierig ist, aber wir versuchen das Beste für Schönberg draus zu machen.
Am 30.04. lädt der Verein „Unternehmen für Schönberg“ wieder zum traditionellen Maibaumfest auf den Markt ein. Ein guter Grund, sich wieder zur Geselligkeit zu treffen. Im Juni wird das Team um Herrn Robby Eggert wieder ein Oldtimertreffen auf dem Kinoplatz ausrichten. Bis dahin wünsche ich Ihnen allen ein sonniges Frühjahr