Liebe Bürgerinnen und Bürger!

Am 31. März informierten Vertreter des Landkreises die Wariner Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter, dass die Unterbringung von Geflüchteten im Ortsteil Wald-Eck geprüft wird, was noch am selben Abend auch der Öffentlichkeit bekannt gegeben wurde.

Eine Infoveranstaltung mit dem Landrat und weiteren Vertretern des Landkreises, u.a. zum Thema, fand am 13. Juni in unserer Sporthalle statt. Einwohnerinnen und Einwohner von Warin und Bibow konnten sich über die Pläne des Landkreises informieren und anschließend Fragen stellen.

Eine Entscheidungskompetenz hat die Stadt Warin bei dem Thema nicht. Die Unterbringung von Asylbewerbern liegt in der Zuständigkeit des Landkreises. Dieser will hierfür Wohnungen eines privaten Eigentümers – die drei Blöcke in Wald-Eck - anmieten.

Der Landkreis will demnach 145 Menschen, vornehmlich Familien, zeitweilig - während ihres Asylantragsverfahrens – unterbringen. Dafür wird ein Betreuungskonzept erarbeitet und man verhandelt mit Trägern zur Betreuung der Gemeinschaftsunterkunft. Ein Sicherheitsdienst wird rund um die Uhr präsent sein.

Ein notwendiges Bauantragsverfahren wurde durch den Landkreis eingeleitet. Laut Aussage des Landrates gibt es erhöhte Anforderungen an Gemeinschaftsunterkünfte – insbesondere an den Brandschutz.

Der Landkreis schätzt, dass die Wohnungen frühestens zu September 2023 bezugsfertig sind. Ob das bei der aktuellen Lage auf dem Handwerksmarkt realistisch ist, sei einmal dahin gestellt.

Mögliche Auswirkungen auf Kita, Hort und Schule sind aktuell noch schwer einzuschätzen. Eine so genannte Vorklasse, in der Sprachvermittlung erfolgt, gibt es in Warin bisher nicht.

Das Land hat jedoch Unterstützung für Kommunen zugesagt, in denen Geflüchtete untergebracht werden. Es ist schade, dass kein Vertreter des Innenministeriums MV bei der Veranstaltung dabei sein konnte, betrafen doch viele Fragen die Landes- oder auch die Bundespolitik.

In Bezug auf die Bevölkerungsentwicklung sind letztes und dieses Jahr zwei Einschulungsjahrgänge, die nach oben ausreißen. Danach gehen die Zahlen der Sechs- und Siebenjährigen wieder zurück. Zusammen mit dem Landkreis, dem die Kita- und Hortplanung obliegt, wurde hier nach einer praktikablen Lösung gesucht.

Es gab auch schon im letzten Jahr eine Ausnahmegenehmigung zur Belegung des Hortes der Kita ‘Kleine Sandhasen’ mit der Vereinbarung, einen Raum in der Schule zu nutzen. Dieser wurde allerdings bisher gar nicht in Anspruch genommen. Für das kommende Schuljahr sind nun zwei Räume in der Schule für die Nutzung durch den Hort vorgesehen.

Bedanken möchte ich mich für die Kompromissbereitschaft bei Kita und Schule, sowie für die Vermittlung und Unterstützung durch den Landkreis.

Wenn sich langfristig eine andere Bevölkerungsentwicklung abzeichnen sollte, müssen wir entsprechend reagieren und verlässlich auch die Finanzen planen. Allerdings legt man auch beim Land immer mehr Wert auf die Verbindung von Schule und Hort. Das ist pädagogisch sinnvoll und auch wirtschaftlich klug, wenn Räume nicht den halben Tag leer stehen.

Die Ausschreibung für den Citymanger endete zum 31. Mai. Zum Aufgabengebiet sollen u.a. die Belebung der Innenstadt mit Steigerung der Attraktivität, die Veranstaltungsbetreuung, sowie die Unterstützung der Kommunikation und Kooperation der verschiedenen Akteure sein.

Der Hauptausschuss führte am 15. Juni dazu Vorstellungsgespräche und traf im Anschluss die Entscheidung, Herrn Tom Clauß aus Ventschow als Citymanager der Stadt Warin einzustellen. Er wird künftig ein Büro im Rathaus beziehen. Herr Clauß begleitete die Stadt bereits in der Vergangenheit bei mehreren Projekten. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit.

Ich wünsche allen eine schönen Sommer!

Viel Spaß beim Lesen!

Björn Griese

02.07.2023