Bekanntmachung der Gemeinde Westerborstel
Gemeinde Westerborstel
Der Bürgermeister
Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung Westerborstel
am Dienstag, 13. Juni 2023, um 19:30 Uhr
im Haus des Bürgermeisters Sönke Kühl,
Tellingstedter Straße 20, 25782 Westerborstel
Tagesordnung:
| öffentlich | ||
| 1. | Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den bisherigen Vorsitzenden | |
| 2. | Verabschiedung der ausscheidenden Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter | |
| 3. | Feststellung des dienstältesten Mitgliedes und Übergabe des Vorsitzes | |
| 4. | Erklärung der Mitglieder über ihre Fraktionszugehörigkeit und Benennung der / des Vorsitzenden bzw. der Sprecherin / des Sprechers der Fraktion sowie die Erklärung zur Bildung von Fraktionen nach §32 a GO | |
| 5. | Wahl der Vorsitzenden / des Vorsitzenden der Gemeindevertretung unter Leitung des dienstältesten Mitgliedes | |
| 6. | Verpflichtung der Vorsitzenden / des Vorsitzenden durch das dienstälteste Mitglied sowie Ernennung zur Bürgermeisterin / zum Bürgermeister und Vereidigung | |
| 7. | Übergabe des Vorsitzes an die neu gewählte Bürgermeisterin / den neu gewählten Bürgermeister | |
| 8. | Verpflichtung der Gemeindevertreterinnen und -vertreter durch die Vorsitzende / den Vorsitzenden | |
| 9. | Wahl der 1. Stellvertreterin / des 1. Stellvertreters der Vorsitzenden / des Vorsitzenden sowie Ernennung zur 1. Stellvertreterin / zum 1. Stellvertreter der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters und Vereidigung | |
| 10. | Wahl der 2. Stellvertretenden / des 2. Stellvertreters der Vorsitzenden / des Vorsitzenden sowie Ernennung zur 2. Stellvertreterin / zum 2. Stellvertreter der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters und Vereidigung | |
| 11. | Wahl der Mitglieder für den Wahlprüfungsausschuss nach §39 GKWG | |
| 12. | Wahl der Mitglieder in die in der Hauptsatzung bestimmten ständigen Ausschüsse | |
| a) | Finanzausschuss (4 Mitglieder der Gemeindevertretung) |
| 13. | Wahl der Ausschussvorsitzenden/ stellv. Ausschussvorsitzenden gem. § 46 Abs. 5 der Gemeindeordnung | |
| a) | Finanzausschuss |
| 14. | Wahl eines stellv. Amtsausschussmitgliedes | |
| 15. | Bestimmung eines Wegeaufsehers /einer Wegeaufseherin | |
| 16. | Neuanpassung Finanzierungsvereinbarung Träger und Gemeinden aufgrund neuem Kindertagesstättengesetz | |
| 17. | Entsendung eines Mitglieds für den Elternbeirat der Ev.-Luth. Kindertagesstätten "Lütt Matten" Tellingstedt und "an de Kark" Pahlen (Nach Absprache mit den Gemeinden Gaushorn, Hövede, Schalkholz, Tellingstedt und Welmbüttel) | |
| 18. | Entsendung eines Mitglieds für den Kindertagesstätten-Finanz-Ausschuss der Ev.-Luth. Kindertagesstätten "Lütt Matten" Tellingstedt und "an de Kark" Pahlen (Nach Absprache mit den Gemeinden Gaushorn, Hövede, Schalkholz, Tellingstedt und Welmbüttel) | |
| 19. | Entsendung eines Mitgliedes in den Friedhofsbeirat Tellingstedt nach vorheriger Abstimmung mit den Gemeinden Gaushorn, Hövede, Schalkholz, Süderdorf und Welmbüttel | |
| 20. | Einwohnerfragestunde | |
| 21. | Niederschrift Nr. 13 der letzten Sitzung vom 04.04.2023 | |
| 22. | Mitteilungen | |
| 23. | Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Westerborstel | |
| 24. | Analoge Anwendung der Dienstanweisung des Amtes über die Stundung, die Niederschlagung und den Erlass von Forderungen | |
| 25. | Amtsjubiläum Bürgermeister/-in; hier: Jubiläumszuwendung(Grundsatzbeschluss) | |
| 26. | Änderung der Gemeinsamen Richtlinien der amtsangehörigen Gemeinden des Amtes KLG Eider zur Förderung von Jugenderholungsmaßnahmen und internationale Jugendbegegnungen | |
| 27. | Vorschlag für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 | |
| 28. | Eingaben und Anfragen | |
Mit freundlichen Grüßen