Bekanntmachung der Gemeinde Rehm-Flehde-Bargen
Gemeinde Rehm-Flehde-Bargen
Die Bürgermeisterin
Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung Rehm-Flehde-Bargen
am Montag, 12. Juni 2023, um 19:30 Uhr
im Drei-Dörfer-Haus, Schulweg 2, 25776 Rehm-Flehde-Bargen
Tagesordnung:
| öffentlich | ||
| 1. | Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch die bisherige Vorsitzende | |
| 2. | Verabschiedung der ausscheidenden Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter | |
| 3. | Feststellung des dienstältesten Mitgliedes und Übergabe des Vorsitzes | |
| 4. | Erklärung der Mitglieder über ihre Fraktionszugehörigkeit und Benennung der / des Vorsitzenden bzw. der Sprecherin / des Sprechers der Fraktion sowie die Erklärung zur Bildung von Fraktionen nach §32 a GO | |
| 5. | Wahl der Vorsitzenden / des Vorsitzenden der Gemeindevertretung unter Leitung des dienstältesten Mitgliedes | |
| 6. | Verpflichtung der Vorsitzenden / des Vorsitzenden durch das dienstälteste Mitglied sowie Ernennung zur Bürgermeisterin / zum Bürgermeister und Vereidigung | |
| 7. | Übergabe des Vorsitzes an die neu gewählte Bürgermeisterin / den neu gewählten Bürgermeister | |
| 8. | Verpflichtung der Gemeindevertreterinnen und -vertreter durch die Vorsitzende / den Vorsitzenden | |
| 9. | Wahl der 1. Stellvertreterin / des 1. Stellvertreters der Vorsitzenden / des Vorsitzenden sowie Ernennung zur 1. Stellvertreterin / zum 1. Stellvertreter der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters und Vereidigung | |
| 10. | Wahl der 2. Stellvertretenden / des 2. Stellvertreters der Vorsitzenden / des Vorsitzenden sowie Ernennung zur 2. Stellvertreterin / zum 2. Stellvertreter der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters und Vereidigung | |
| 11. | Wahl der Mitglieder für den Wahlprüfungsausschuss nach §39 GKWG | |
| 12. | Wahl der Mitglieder in die in der Hauptsatzung bestimmten ständigen Ausschüsse | |
| a) | Ausschuss zur Prüfung des Jahresabschlusses (4 Mitglieder der Gemeindevertretung) |
| b) | Bau- und Wegeausschuss (5 Mitglieder) |
| c) | Sozialausschuss (8 Mitglieder) |
| d) | Kindertagesstättenausschuss (3 Mitglieder der Gemeindevertretung) |
| e) | Friedhofsausschuss (1 Mitglied der Gemeindevertretung) |
| 13. | Wahl der Ausschussvorsitzenden/ stellv. Ausschussvorsitzenden gem. § 46 Abs. 5 der Gemeindeordnung | |
| a) | Ausschuss zur Prüfung des Jahresabschlusses |
| b) | Bau- und Wegeausschuss |
| c) | Sozialausschuss |
| d) | Kindertagesstättenausschuss |
| 14. | Wahl eines stellv. Amtsausschussmitgliedes | |
| 15. | Neuanpassung Finanzierungsvereinbarung Träger und Gemeinden aufgrund neuem Kindertagesstättengesetz | |
| 16. | Entsendung eines Mitglieds für den Elternbeirat der Ev.-Luth. Kindertagesstätte "Abenteuerland" Lunden (Nach Absprache mit den Gemeinden Alt-Amt Lunden) | |
| 17. | Entsendung eines Mitglieds für den Kindertagesstätten-Finanz-Ausschuss der Ev.-Luth. Kindertagesstätte "Abenteuerland" Lunden (Nach Absprache mit den Gemeinden Alt-Amt Lunden) | |
| 18. | Entsendung von 2 Mitgliedern in den Beirat der Kindertagesstätte "Pusteblume" Rehm-Flehde-Bargen | |
| 19. | Einwohnerfragestunde | |
| 20. | Niederschrift Nr. 22 der letzten Sitzung vom 14.03.2023 | |
| 21. | Mitteilungen der Bürgermeisterin | |
| 22. | Mitteilungen der Sozialausschussvorsitzenden | |
| 23. | Bau- und Wegeangelegenheiten | |
| 24. | Zuschüsse an Vereine und Verbände | |
| 25. | Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Rehm-Flehde-Bargen | |
| 26. | Analoge Anwendung der Dienstanweisung des Amtes über die Stundung, die Niederschlagung und den Erlass von Forderungen | |
| 27. | Amtsjubiläum Bürgermeister/-in; hier: Jubiläumszuwendung (Grundsatzbeschluss) | |
| 28. | Änderung der Gemeinsamen Richtlinien der amtsangehörigen Gemeinden des Amtes KLG Eider zur Förderung von Jugenderholungsmaßnahmen und internationale Jugendbegegnungen | |
| 29. | Vorschlag für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 | |
| 30. | Beschlussfassung über die vom Friedhofsausschuss empfohlene Wartung der Kapellenorgel | |
| 31. | Bauliche Entwicklung in der Gemeinde Rehm-Flehde- Bargen | |
| 32. | Eingaben und Anfragen | |
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| voraussichtlich nicht öffentlich | ||
| 33. | Personalangelegenheiten | |
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| öffentlich | ||
| 34. | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse | |
Mit freundlichen Grüßen