Sitzung des Stadtrates

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Mitteilungen

3.

Forstwirtschaftsplan 2026

4.

2. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbepark Betzdorf (Erweiterung)"

4.1. Beratung und Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs.1 BauGB und während der vorgezogenen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 abs. 1 BauGB bzw. der Beteiligung der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen

4.2. Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB bzw. der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB

5.

3. Änderung des Bebauungsplanes "Alsberg"

5.1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 BauGB

5.2. Städtebaulicher Vertrag gem. § 11 BauGB

6.

Aufnahme der Stadt Betzdorf in das Städtebauförderprogramm "Lebendige Zentren - Aktive Stadt"

hier: Einleitungsbeschluss zur Festlegung des Untersuchungsgebietes und Vorratsbeschluss zur Vergabe der Durchführung der vorbereitenden Untersuchung (VU) und Erstellung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK)

7.

Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB;

hier: Neubau temporärer Bäckereicontainer in der Gemarkung Betzdorf, Flur 2, Flurstücke-Nr. 28/4 und 28/10

8.

Ersatzneubau der Brücke des Gehweges über den Imhäuser Bach, Friedrichstraße, L280;

hier: Auftragsvergabe der Brückenbauarbeiten

9.

St. Christophorus Kita am Alsberg;

hier: Auftragsvergabe Sonnenschutzmarkisen

10.

Jahresabschluss der Stadt Betzdorf zum 31. Dezember 2021;

1. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses

2. Feststellung des Jahresabschlusses

3. Entlastungsbeschluss

11.

Jahresabschluss der Stadt Betzdorf zum 31. Dezember 2022;

1. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses

2. Feststellung des Jahresabschlusses

3. Entlastungsbeschluss

12.

Jahresabschluss der Stadt Betzdorf zum 31. Dezember 2023;

1. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses

2. Feststellung des Jahresabschlusses

3. Entlastungsbeschluss

13.

Annahme von Zuwendungen nach § 94 Abs. 3 GemO

14.

Widmung von Straßen

14.1. Widmung der Straße "Dellstraße" in Betzdorf

14.2. Widmung der Straße "Eichhardtstraße" in Betzdorf

14.3. Widmung eines Teilbereichs der Straße "Ginsterfeldstraße" in Betzdorf

14.4. Widmung der Straße "Grubenstraße" in Betzdorf

14.5. Widmung der Straße "Mühlhardtstraße" in Betzdorf

14.6. Widmung der Straße "Vor der Eichert" in Betzdorf

15.

Förderantrag des Fördervereins der Kita St. Christophorus (Alsberg) für das Projekt "Kinderlöwentraining"

16.

Förderantrag des Vereins "Haste Töne e.V."

17.

Förderung einer angestellten Ärztin

18.

Ermittlung von Sanierungsbedarf an Bauwerken (z.B. Brücken) im Stadtgebiet während der Sperrung der Bahnstrecke von Dezember 2026 bis Juli 2027

hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 29.12.2025

19.

Kommunales Notfallkonzept für einen flächendeckenden Stromausfall,

hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 27.01.2026

20.

Sicherheitsprävention,

hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 02.02.2026

21.

Einrichtung eines Kinder- und Jugendbeirates,

hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.04.2026

22.

Begrünung der Parkplätze im Außenbereich vor dem Cafe Hehl,

hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.04.2026

23.

Durchführung einer Spielleitplanung für den Bereich der erweiterten Innenstadt

hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.04.2026, eingegangen am 22.04.2026

24.

Durchführung einer Spielleitplanung für den Ortsteil Dauersberg,

hier: Antrag der Ortsbeirates Dauersberg vom 18.04.2026, eingegangen am 22.04.2026

25.

Installation von KI-unterstützter Videotechnik im Innenstadtbereich,

hier: Gemeinsamer Antrag der CDU- und FWG-Fraktion vom 06.05.2026

26.

Widmung von nicht erstausgebauten Straßen als historische Straßen,

hier: Gemeinsamer Antrag der CDU- und FWG-Fraktion vom 06.05.2026

27.

Anfragen und Verschiedenes

28.

Einwohnerfragestunde

29.

Mitteilungen

30.

Grundstücksangelegenheiten

31.

Vertragsangelegenheiten

32.

Anfragen und Verschiedenes