Öffentliche Bekanntmachung
der 25. Sitzung des Stadtrates der Stadt Betzdorf
Sitzungstermin: Donnerstag, 27.06.2024, 17:00 Uhr
Ort, Raum: Rathaus Betzdorf, Ratssaal, Hellerstraße 2, 57518 Betzdorf
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Mitteilungen |
| 3. | Bebauungsplan "Kloster Bruche" |
| 3.1. Beratung und Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und während der vorgezogenen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB bzw. der Beteiligung der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen |
| 3.2. Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB bzw. der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB |
| 4. | Altlastensanierung "Betzdorfs neues Innenstadtquartier" im Bereich der ehemaligen "Schäfer Hallen" |
| hier: Auftragsvergabe Los 2: Betrieb und Wartung der Grundwasserreinigungsanlage (GWRA) |
| 5. | Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 BauGB |
| hier: Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "EAW Ost" gem. § 31 Abs. 2 BauGB zur Errichtung des Gebäudes der Grundwasserreinigungsanlage |
| 6. | Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Gebäude der Grundwasserreinigungsanlage im neuen Innenstadtquartier |
| 7. | Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 BauGB. Hier: Errichtung von zwei Doppelhaushälften mit Garagen in der Gemarkung Betzdorf, Flur 5, Flurstück 2144/11 |
| 8. | Änderung der Friedhofssatzung |
| 9. | Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren |
| 10. | Wahl des Beirates für Migration und Integration |
| hier: Bestimmung des Wahltermins |
| 11. | Zuschussangelegenheiten; DRK Ortsverein Betzdorf e.V. in den Räumlichkeiten der Friedrichstraße 87 in Betzdorf |
| 12. | Antrag des Betzdorfer Schützenverein 1868 e. V. auf Gewährung eines Zuschusses |
| 13. | Anfragen und Verschiedenes |
| 14. | Einwohnerfragestunde |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 15. | Mitteilungen |
| 16. | Grundstückangelegenheiten |
| 17. | Grundstücksangelegenheiten |
| 18. | Anfragen und Verschiedenes |