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Aktuelles aus der VG Betzdorf-Gebhardshain, Ausgabe Betzdorf
Ausgabe 25/2024
Stadt Betzdorf
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Sitzung des Stadtrates

Öffentliche Bekanntmachung

der 25. Sitzung des Stadtrates der Stadt Betzdorf

Sitzungstermin: Donnerstag, 27.06.2024, 17:00 Uhr

Ort, Raum: Rathaus Betzdorf, Ratssaal, Hellerstraße 2, 57518 Betzdorf

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Mitteilungen

3.

Bebauungsplan "Kloster Bruche"

3.1. Beratung und Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und während der vorgezogenen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB bzw. der Beteiligung der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen

3.2. Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB bzw. der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB

4.

Altlastensanierung "Betzdorfs neues Innenstadtquartier" im Bereich der ehemaligen "Schäfer Hallen"

hier: Auftragsvergabe Los 2: Betrieb und Wartung der Grundwasserreinigungsanlage (GWRA)

5.

Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 BauGB

hier: Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "EAW Ost" gem. § 31 Abs. 2 BauGB zur Errichtung des Gebäudes der Grundwasserreinigungsanlage

6.

Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Gebäude der Grundwasserreinigungsanlage im neuen Innenstadtquartier

7.

Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 BauGB.

Hier: Errichtung von zwei Doppelhaushälften mit Garagen in der Gemarkung Betzdorf, Flur 5, Flurstück 2144/11

8.

Änderung der Friedhofssatzung

9.

Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren

10.

Wahl des Beirates für Migration und Integration

hier: Bestimmung des Wahltermins

11.

Zuschussangelegenheiten; DRK Ortsverein Betzdorf e.V. in den Räumlichkeiten der Friedrichstraße 87 in Betzdorf

12.

Antrag des Betzdorfer Schützenverein 1868 e. V. auf Gewährung eines Zuschusses

13.

Anfragen und Verschiedenes

14.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

15.

Mitteilungen

16.

Grundstückangelegenheiten

17.

Grundstücksangelegenheiten

18.

Anfragen und Verschiedenes

Benjamin Geldsetzer, Stadtbürgermeister