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Aktuelles aus der VG Betzdorf-Gebhardshain, Ausgabe Betzdorf
Ausgabe 4/2023
Stadt Betzdorf
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Sitzung des Bau-, Grundstücks- und Umweltausschusses

Öffentliche Bekanntmachung

der 10. Sitzung des Bau-, Grundstücks- und Umweltausschusses der Stadt Betzdorf

Sitzungstermin: Montag, 30.01.2023, 17:00 Uhr

Ort, Raum: Rathaus Betzdorf, Großer Ratssaal, Hellerstraße 2, 57518 Betzdorf

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Mitteilungen

3.

Bebauungsplan "Gäulenwaldstraße"

3.1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13 a BauGB

3.2. Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB bzw. der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB

4.

Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 BauGB

Hier: Bauvoranfrage bzgl. der Errichtung einer Moschee mit 7 Stellplätzen, Gemarkung Betzdorf, Flur 3, Flurstück 133/3, Hellerstraße

5.

Kindertagesstätte "Blumenwiese"

Hier: Vorstellung der Planung

6.

Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 BauGB

Hier: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 3 Wohneinheiten sowie 3 Doppelparker für 6 Stellplätze, Gemarkung Bruche, Flur 7, Flurstück 47, Klosterweg

7.

Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 BauGB

Hier: Neubau eines Gesundheits- und Pflegezentrums mit 132 Betten, Tagespflege, Hauscafé und Dialysestation, Gemarkung Betzdorf, Flur 1, Flurstück 1/168, Im Höfergarten

8.

Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 BauGB

Hier: Errichtung eines Ausbildungszentrums und einer Lehrwerkstatt für LKW-Aufbauten und Umrüstungen, Gemarkung Bruche, Flur 6, Flurstücke 7/5 u. 100/2, Industriestraße

9.

Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 BauGB

Hier: Nutzungsänderung von Gewerberäumen und eines Speichers in Wohnungen, Gemarkung Betzdorf, Flur 1, Flurstücke 159/4 u. 160/12, Burgstraße

10.

Umbau und Instandsetzung der Überführung über die DB am ZOB in Betzdorf (Bauwerk 12)

Hier: Auftragsvergabe Beschichtung

11.

Beitritt zum Kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz (KKP RLP)

12.

Vorberatung der Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen nach § 10a KAG für straßenbauliche Maßnahmen

13.

Anfragen und Verschiedenes

14.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

15.

Mitteilungen

16.

Anfragen und Verschiedenes

gezeichnet Benjamin Geldsetzer, Stadtbürgermeister