Titel Logo
Aktuelles aus der VG Betzdorf-Gebhardshain, Ausgabe Betzdorf
Ausgabe 4/2023
Stadt Betzdorf
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Sitzung des Stadtrates

Öffentliche Bekanntmachung

der 20. Sitzung des Stadtrates der Stadt Betzdorf

Sitzungstermin: Mittwoch, 01.02.2023, 17:00 Uhr

Ort, Raum: Rathaus Betzdorf, Ratssaal, Hellerstraße 2, 57518 Betzdorf

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Mitteilungen

3.

Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

4.

Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 BauGB

Hier: Bauvoranfrage bzgl. der Errichtung einer Moschee mit 7 Stellplätzen, Gemarkung Betzdorf, Flur 3, Flurstück 133/3, Hellerstraße

5.

Bebauungsplan "Gäulenwaldstraße"

5.1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB

5.2. Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB bzw. der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB

6.

Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen nach § 10a KAG für straßenbauliche Maßnahmen

hier: Beschlussfassung

7.

Regionale Entwicklungsgesellschaft Betzdorf AöR

7.1. Änderung der Anstaltsatzung

7.2. Beteiligung der Regionalen Entwicklungsgesellschaft Betzdorf - AöR - an der KEAM GmbH

8.

Beitritt zum Kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz (KKP RLP)

9.

Änderung der Satzung der Stadt Betzdorf über die Erhebung von Marktstandsgebühren

10.

Widmung von Straßen

10.1. Widmung der Straße "Freiherr-vom-Stein-Straße" in Betzdorf

10.2. Widmung der Straße "Friedrich-Ebert-Straße" in Betzdorf

10.3. Widmung der Straße "Karl-Stangier-Straße" in Betzdorf

10.4. Widmung der Straße "Viktoriastraße" in Betzdorf

11.

Annahme von Zuwendungen nach § 94 Abs. 3 GemO

12.

Anfragen und Verschiedenes

13.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

14.

Mitteilungen

15.

Aktuelles aus der Wirtschaftsförderung

16.

Grundstücksangelegenheiten

17.

Anfragen und Verschiedenes

Benjamin Geldsetzer, Stadtbürgermeister