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Aktuelles aus der VG Betzdorf-Gebhardshain, Ausgabe Betzdorf
Ausgabe 46/2026
Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain
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Sitzung des Verbandsgemeinderates

Öffentliche Bekanntmachung

der 23. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain

Sitzungstermin: Mittwoch, 18.11.2026, 17:00 Uhr

Ort, Raum: Rathaus Betzdorf, Ratssaal, Hellerstraße 2, 57518 Betzdorf

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Mitteilungen

3.

11. Änderung des Flächennutzungsplanes der ehemaligen Verbandsgemeinde Gebhardshain - Ausweisung von Erweiterungsflächen gem. § 245e BauGB im Bereich "Rothäuser Bruch"

 

3.1. Beratung und Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und während der vorgezogenen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Anregungen

 

3.2. Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

4.

12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Alt-Verbandsgemeinde Gebhardshain - Aufhebung der Höhenbeschränkung im Sondergebiet mit der Zweckbestimmung "Windkraftanlagen"

 

4.1. Beratung und Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und während der vorgezogenen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Anregungen

 

4.2. Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

5.

Antrag auf Durchführung eines Zielabweichungsverfahrens zum Vorhaben "REWE-Markt Weitefelder Straße" in der Ortsgemeinde Elkenroth gem. § 6 Abs. 2 ROG i.V.m. § 8 Abs. 3 LPlG

6.

Kooperationsvereinbarung Netzwerk Digitale Dörfer Rheinland-Pfalz

7.

Regionale Entwicklungsgesellschaft Betzdorf AöR

 

7.1. Umstrukturierung der Regionalen Entwicklungsgesellschaft Betzdorf AöR und Änderung der Satzung

 

7.2. Abrechnung des Vorteilsausgleichs nach § 11 der Anstaltssatzung

8.

Jahresabschlüsse der Verbandsgemeindewerke Betzdorf-Gebhardshain zum 31.12.2025

 

8.1. Betriebszweig Wasserwerk Betzdorf

a)

Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2025 und Ergebnisverwendung

b)

Entlastung des Bürgermeisters, der Beigeordneten und der Werkleitung

 

8.2. Betriebszweig Abwasserwerk Betzdorf

a)

Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2025 und Ergebnisverwendung

b)

Entlastung des Bürgermeisters, der Beigeordneten und der Werkleitung

 

8.3. Betriebszweig Wasserwerk Gebhardshain

a)

Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2025 und Ergebnisverwendung

b)

Entlastung des Bürgermeisters, der Beigeordneten und der Werkleitung

 

8.4. Betriebszweig Abwasserwerk Gebhardshain

a)

Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2025 und Ergebnisverwendung

b)

Entlastung des Bürgermeisters, der Beigeordneten und der Werkleitung

9.

Förderung der ärztlichen Versorgung, hier: finanzielle Unterstützungsleistung an die Stadt Betzdorf

10.

Anfragen und Verschiedenes

11.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

12.

Mitteilungen

13.

Anfragen und Verschiedenes

Joachim Brenner, Bürgermeister