der 23. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain
Sitzungstermin: Mittwoch, 18.11.2026, 17:00 Uhr
Ort, Raum: Rathaus Betzdorf, Ratssaal, Hellerstraße 2, 57518 Betzdorf
Öffentlicher Teil
| 1. | Eröffnung der Sitzung | |
| 2. | Mitteilungen | |
| 3. | 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der ehemaligen Verbandsgemeinde Gebhardshain - Ausweisung von Erweiterungsflächen gem. § 245e BauGB im Bereich "Rothäuser Bruch" | |
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| 3.1. Beratung und Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und während der vorgezogenen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Anregungen | |
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| 3.2. Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB | |
| 4. | 12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Alt-Verbandsgemeinde Gebhardshain - Aufhebung der Höhenbeschränkung im Sondergebiet mit der Zweckbestimmung "Windkraftanlagen" | |
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| 4.1. Beratung und Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und während der vorgezogenen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Anregungen | |
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| 4.2. Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB | |
| 5. | Antrag auf Durchführung eines Zielabweichungsverfahrens zum Vorhaben "REWE-Markt Weitefelder Straße" in der Ortsgemeinde Elkenroth gem. § 6 Abs. 2 ROG i.V.m. § 8 Abs. 3 LPlG | |
| 6. | Kooperationsvereinbarung Netzwerk Digitale Dörfer Rheinland-Pfalz | |
| 7. | Regionale Entwicklungsgesellschaft Betzdorf AöR | |
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| 7.1. Umstrukturierung der Regionalen Entwicklungsgesellschaft Betzdorf AöR und Änderung der Satzung | |
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| 7.2. Abrechnung des Vorteilsausgleichs nach § 11 der Anstaltssatzung | |
| 8. | Jahresabschlüsse der Verbandsgemeindewerke Betzdorf-Gebhardshain zum 31.12.2025 | |
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| 8.1. Betriebszweig Wasserwerk Betzdorf | |
| a) | Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2025 und Ergebnisverwendung |
| b) | Entlastung des Bürgermeisters, der Beigeordneten und der Werkleitung |
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| 8.2. Betriebszweig Abwasserwerk Betzdorf | |
| a) | Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2025 und Ergebnisverwendung |
| b) | Entlastung des Bürgermeisters, der Beigeordneten und der Werkleitung |
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| 8.3. Betriebszweig Wasserwerk Gebhardshain | |
| a) | Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2025 und Ergebnisverwendung |
| b) | Entlastung des Bürgermeisters, der Beigeordneten und der Werkleitung |
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| 8.4. Betriebszweig Abwasserwerk Gebhardshain | |
| a) | Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2025 und Ergebnisverwendung |
| b) | Entlastung des Bürgermeisters, der Beigeordneten und der Werkleitung |
| 9. | Förderung der ärztlichen Versorgung, hier: finanzielle Unterstützungsleistung an die Stadt Betzdorf | |
| 10. | Anfragen und Verschiedenes | |
| 11. | Einwohnerfragestunde | |
| Nichtöffentlicher Teil | ||
| 12. | Mitteilungen | |
| 13. | Anfragen und Verschiedenes | |