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Aktuelles aus der VG Betzdorf-Gebhardshain, Ausgabe Betzdorf
Ausgabe 49/2022
Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain
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Sitzung des Verbandsgemeinderates

Öffentliche Bekanntmachung

der 22. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain

Sitzungstermin: Donnerstag, 15.12.2022, 17:00 Uhr

Ort, Raum: Rathaus Betzdorf, Ratssaal, Hellerstraße 2, 57518 Betzdorf

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Mitteilungen

3.

Jahresabschlüsse 2021 der Verbandsgemeindewerke Betzdorf-Gebhardshain zum 31.12.2021

3.1. Betriebszweig Wasserwerk Betzdorf

a) Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 und Ergebnisverwendung

b) Entlastung des Bürgermeisters, der Beigeordneten und der Werkleitung

3.2. Betriebszweig Abwasserwerk Betzdorf

a) Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 und Ergebnisverwendung

b) Entlastung des Bürgermeisters, der Beigeordneten und der Werkleitung

3.3. Betriebszweig Wasserwerk Gebhardshain

a) Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 und Ergebnisverwendung

b) Entlastung des Bürgermeisters, der Beigeordneten und der Werkleitung

3.4. Betriebszweig Abwasserwerk Gebhardshain

a) Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 und Ergebnisverwendung

b) Entlastung des Bürgermeisters, der Beigeordneten und der Werkleitung

4.

Anpassung der laufenden Entgeltsätze 2023 der Verbandsgemeindewerke Betzdorf-Gebhardshain

4.1. Wasserwerk Betzdorf: 8. Änderung der Zusätzlichen Vertragsbedingungen Wasserversorgung (ZVB-Wasser)

4.2. Wasserwerk Gebhardshain: Gemäß § 1 Abs. 3 der Entgeltsatzung Wasserversorgung

4.3. Abwasserwerk Betzdorf: Gemäß § 1 Abs. 4 der Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung

4.4. Abwasserwerk Gebhardshain: Gemäß § 1 Abs. 4 der Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung

5.

Wirtschaftsplan 2023 sowie das Investitionsprogramm 2022 - 2026 für die Verbandsgemeindewerke Betzdorf-Gebhardshain

6.

1. Änderung der Zweckvereinbarung über die gemeinsame Nutzung von Abwasseranlagen zwischen dem AZV Betzdorf-Kirchen-Daaden und der Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain

7.

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023

8.

Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr

9.

2. Änderung des Flächennutzungsplanes für den westlichen Teilbereich des ehemaligen Eisenbahnausbesserungswerkes Betzdorf - insbesondere Darstellung von Sonderbauflächen für den großflächigen Einzelhandel

9.1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch

9.2. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, sowie der benachbarten Gemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB

10.

Übertragung der Aufgabe "Kommunale Energiebeschaffung" auf die Verbandsgemeinde

hier: Ortsgemeinde Scheuerfeld

11.

Beteiligung an der KEAM Kommunale Energie aus der Mitte GmbH

12.

Neuregelung der Umsatzbesteuerung für juristische Personen des öffentlichen Rechts

hier: Ausübung des Wahlrechts gem. § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz

13.

Annahme von Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 GemO

14.

Anfragen und Verschiedenes

15.

Qualitätswanderweg Druidensteig

hier: Vereinbarung über die Vermarktung des Druidensteigs zwischen den einzelnen Mitgliedern der Arbeitsgemeinschaft Druidensteig, der Verbandsgemeinde Hachenburg und der Westerwald Touristik-Service

16.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

17.

Mitteilungen

18.

Anfragen und Verschiedenes

Bernd Brato, Bürgermeister