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Aktuelles aus der VG Betzdorf-Gebhardshain, Ausgabe Betzdorf
Ausgabe 49/2023
Stadt Betzdorf
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Sitzung des Stadtrates

Öffentliche Bekanntmachung

der 23. Sitzung des Stadtrates der Stadt Betzdorf

Sitzungstermin: Mittwoch, 13.12.2023, 17:00 Uhr

Ort, Raum: Rathaus Betzdorf, Ratssaal, Hellerstraße 2, 57518 Betzdorf

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Mitteilungen

3.

Bebauungsplan "Eisenbahnausbesserungswerk Mitte"

3.1. Beratung und Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs.1 BauGB und während der vorgezogenen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 abs. 1 BauGB bzw. der Beteiligung der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen

3.2. Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB bzw. der Nachbargemeinde gem. § 2 Abs. 2 BauGB

4.

Bebauungsplan "Kloster Bruche"

4.1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

4.2. Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und über die vorgezogene Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB bzw. Beteiligung der Nachbargemeinde gem. § 2 Abs. 2 BauGB

5.

Jahresabschluss der "eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bauhof der Stadt Betzdorf" 2022

5.1. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 und Ergebnisverwendung

5.2. Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten

6.

Jahresabschluss der Stadt Betzdorf zum 31. Dezember 2018

6.1. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses

6.2. Feststellung des Jahresabschlusses

6.3. Entlastungsbeschluss

7.

Jahresabschluss der Stadt Betzdorf zum 31. Dezember 2019

7.1. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses

7.2. Feststellung des Jahresabschlusses

7.3. Entlastungsbeschluss

8.

Jahresabschluss der Stadt Betzdorf zum 31. Dezember 2020

8.1. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses

8.2. Feststellung des Jahresabschlusses

8.3. Entlastungsbeschluss

9.

Erlass einer Richtlinie über die Verwendung des Wappens und des Logos der Stadt Betzdorf

10.

Genehmigung zur Verwendung des Wappens der Stadt Betzdorf durch den "Schützenbezirk 13 Altenkirchen-Oberwesterwald" sowie den "Rheinische Schützenbund e. V. 1872"

11.

Ergänzung zur Förderrichtlinie für Vereine der Stadt Betzdorf

12.

Neufassung der Hundesteuersatzung

13.

Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP)

14.

Annahme von Zuwendungen nach § 94 Abs. 3 GemO

15.

Widmung von Straßen

15.1. Widmung der Straße "Klosterhof" in Betzdorf

15.2. Widmung eines Teilbereiches der Straße "Wilhelmstraße" in Betzdorf

16.

Ersatzneubau der Fußgängerbrücke BW22 (entlang der "Hauptstraße" L280) über den "Imhäuser Bach"

hier: Auftragsvergabe Planungsleistungen

17.

Erneuerung von 49 Leuchten im Bereich Kölner Straße / Wilhelmstraße

17.1. Beschluss über das Bauprogramm

17.2. Auftragsvergabe

18.

Erneuerung von 34 Leuchten im Bereich Kirchener Str. / Struthofstraße

hier: Auftragsvergabe

19.

Einbau von LED Retrofit-Leuchtmittel im Stadtgebiet Betzdorf (Bruche, Dauersberg)

hier: Auftragsvergabe

20.

Wahl von Ausschussmitgliedern

21.

Antrag des Freundes- und Förderkreis der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Betzdorf e. V. auf Gewährung eines Zuschusses

22.

Förderung für 200 Stecker-Solar-Geräte (Balkonkraftwerke)

hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 14. November 2023

23.

Anfragen und Verschiedenes

24.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

25.

Mitteilungen

26.

Grundstücksangelegenheiten

27.

Grundstücksangelegenheiten

28.

Grundstücksangelegenheiten

29.

Anfragen und Verschiedenes

Benjamin Geldsetzer, Stadtbürgermeister