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Aktuelles aus der VG Betzdorf-Gebhardshain, Ausgabe Betzdorf
Ausgabe 7/2023
Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain
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Sitzung des Verbandsgemeinderates

Öffentliche Bekanntmachung

der 23. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain

Sitzungstermin: Donnerstag, 23.02.2023, 17:00 Uhr

Ort, Raum: Rathaus Betzdorf, Ratssaal, Hellerstraße 2, 57518 Betzdorf

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Mitteilungen

3.

Beitritt zum Kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz (KKP RLP) und Beschluss über die Verteilung der auf die Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain entfallenden Mittel aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI)

4.

Ausweisung von alltagstauglichen Radwegen zum Radwegekonzept der Verbandsgemeinde

hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 3. Januar 2023

5.

8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Alt-Verbandsgemeinde Gebhardshain zur Ausweisung eines Sondergebietes Tourismus im Bereich des Barbaraturmes

5.1.

Beratung und Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB eingegangenen Anregungen

5.2.

Beratung und Beschlussfassung über die während der vorgezogenen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach §§ 4 Abs. 1, 4a BauGB und der beteiligten Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen

5.3.

Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

6.

9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Alt-Verbandsgemeinde Gebhardshain im Bereich der von Eisenbahnzwecken freigestellten Grundstücke in der Gemarkung Elkenroth

hier: Antrag der Ortsgemeinde Elkenroth

7.

Besucherbergwerk Grube Bindweide

hier: Eintrittspreise und Preise für weitere Leistungen

8.

Annahme von Zuwendungen nach § 94 Abs. 3 GemO

hier: Zuwendung des Fördervereins Freiwillige Feuerwehr Wallmenroth

9.

Anfragen und Verschiedenes

9.1.

Einrichtung eines Energiemonitors auf der Homepage der Verbandsgemeinde

hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 4. Januar 2023

10.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

11.

Mitteilungen

12.

Anfragen und Verschiedenes

Bernd Brato, Bürgermeister