Öffentliche Bekanntmachung
der 23. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain
Sitzungstermin: Donnerstag, 23.02.2023, 17:00 Uhr
Ort, Raum: Rathaus Betzdorf, Ratssaal, Hellerstraße 2, 57518 Betzdorf
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Mitteilungen |
| 3. | Beitritt zum Kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz (KKP RLP) und Beschluss über die Verteilung der auf die Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain entfallenden Mittel aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) |
| 4. | Ausweisung von alltagstauglichen Radwegen zum Radwegekonzept der Verbandsgemeinde hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 3. Januar 2023 |
| 5. | 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Alt-Verbandsgemeinde Gebhardshain zur Ausweisung eines Sondergebietes Tourismus im Bereich des Barbaraturmes |
| 5.1. | Beratung und Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB eingegangenen Anregungen |
| 5.2. | Beratung und Beschlussfassung über die während der vorgezogenen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach §§ 4 Abs. 1, 4a BauGB und der beteiligten Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen |
| 5.3. | Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB |
| 6. | 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Alt-Verbandsgemeinde Gebhardshain im Bereich der von Eisenbahnzwecken freigestellten Grundstücke in der Gemarkung Elkenroth hier: Antrag der Ortsgemeinde Elkenroth |
| 7. | Besucherbergwerk Grube Bindweide hier: Eintrittspreise und Preise für weitere Leistungen |
| 8. | Annahme von Zuwendungen nach § 94 Abs. 3 GemO hier: Zuwendung des Fördervereins Freiwillige Feuerwehr Wallmenroth |
| 9. | Anfragen und Verschiedenes |
| 9.1. | Einrichtung eines Energiemonitors auf der Homepage der Verbandsgemeinde hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 4. Januar 2023 |
| 10. | Einwohnerfragestunde |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 11. | Mitteilungen |
| 12. | Anfragen und Verschiedenes |