Am Mittwoch, den 17.09.2025 findet um 18:00 Uhr im Bürgerhaus Daaden die öffentliche/nichtöffentliche 6. Sitzung des Stadtrates Daaden statt.
Tagesordnung:
| In öffentlicher Sitzung: | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Genehmigung der Niederschrift über die Ratssitzung vom 18.06.2025 (öffentlicher Teil) |
| 3. | Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen |
| 4. | Einwohnerfragen |
| 5. | Bauleitplanung; Bebauungsplan "Jungental" |
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| a) Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 4a Abs. 3 i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB, der erneuten Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4a Abs. 3 i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie der erneuten Beteiligung der Nachbargemeinden gem. § 4a Abs. 3 i. V. m. § 2 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen |
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| b) Satzungsbeschluss |
| 6. | Bauleitplanung; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Freikirchliches Gemeindezentrum Biersdorf" gem. § 13a BauGB in der Stadt Daaden |
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| a) Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB, der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen |
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| b) Satzungsbeschluss |
| 7. | Vertragsangelegenheit; Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Erstellung der Planunterlagen sowie der umweltbezogenen Planunterlagen für die Aufstellung des Bebauungsplanes "Vorn am Hahnkopf" |
| 8. | Bauleitplanung; Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes "Bergstraße" der Stadt Daaden |
| 9. | Bauunterhaltungsmaßnahme, marodes Gebäude an der Bushaltestelle "Saynische Straße" |
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| Beratung und Beschluss zum weiteren Vorgehen |
| 10. | Investitionsmaßnahme; Tourismus-Projekt Naherholungsgebiet Hüllwald - Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion |
| 11. | Mitteilungen |
| In nichtöffentlicher Sitzung: | |
| 12. | Genehmigung der Niederschrift über die Ratssitzung vom 18.06.2025 (nichtöffentlicher Teil) |
| 13. | Bauangelegenheit; Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Fünf Linden" gem. § 31 Abs. 2 BauGB |
| 14. | Bauunterhaltungsmaßnahme; städtisches Gebäude "In der Hüll 12-16", Situationsbericht, Beratung und Beschluss |
| 15. | Bauunterhaltungsmaßnahme; Bürgerhaus Daaden - Trennstation Trinkwasser für Sprinkleranlage |
| 16. | Grundstücksangelegenheit |
| 17. | Finanzangelegenheit; Zuschussantrag im Rahmen des Förderprogrammes "Daadener Land – Leben mitten im Dorf" |
| 18. | Finanzangelegenheit; Zuschussantrag im Rahmen des Förderprogramms "Daadener Land- Leben mitten im Dorf" |
| 19. | Bekanntgabe von Auftragsvergaben |
| 20. | Mitteilungen |