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Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf
Ausgabe 40/2023
Daaden
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Bekanntmachung - 26. Sitzung des Stadtrates Daaden

26. Sitzung des Stadtrates Daaden

Am Mittwoch, den 11.10.2023 findet um 18:00 Uhr im Bürgerhaus Daaden die öffentliche/nichtöffentliche 26. Sitzung des Stadtrates Daaden statt.

Tagesordnung:

In öffentlicher Sitzung:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Genehmigung der Niederschrift über die Ratssitzung vom 19.07.2023 (öffentlicher Teil)

3.

Neubau Kita Biersdorf; Vorstellung, Beratung und Beschluss zur weiteren Umsetzung der Maßnahme

4.

Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen

5.

Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) für die Beteiligung an einer kreisweiten Energieerzeugungsgesellschaft

6.

Einwohnerfragen

7.

Nachwahl zu Ausschüssen

8.

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Freikirchliches Gemeindezentrum Biersdorf"; Beratung und Beschluss über die Annahme des Planentwurfes

9.

Bebauungsplan "Solarpark Silberberg"; Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 eingegangenen Stellungnahmen

10.

Städtebauliche Erneuerung/Städtebauförderung; Beratung und Beschluss zur Teilnahme am Landesprogramm Modellvorhaben "Innenstadt-Impulse" 2024

11.

Vertragsangelegenheit; hier: Gestattungsvertrag für den "Daadetal-Radweg"

12.

Mitteilungen

In nichtöffentlicher Sitzung:

13.

Genehmigung der Niederschrift über die Ratssitzung vom 19.07.2023 (nichtöffentlicher Teil)

14.

Grundstücksangelegenheit

15.

Bekanntgabe einer Eilentscheidung nach § 48 Gemeindeordnung (GemO)

16.

Auftragsvergabe

17.

Auftragsvergabe

18.

Grundstücksangelegenheit

19.

Grundstücksangelegenheit

20.

Auftragsvergabe nach UVgO

21.

Straßenbauprogramm 2023 und folgend

22.

Finanzangelegenheit

23.

Mitteilungen

Walter Strunk, Stadtbürgermeister