Bericht zur Sitzung des Ortsgemeinderates Derschen

Zu einer Sitzung des Ortsgemeinderates Derschen hatte der Ortsbürgermeister Volker Wisser den Rat für Dienstag, den 07.11.2023 in das Dorfgemeinschaftshaus Derschen eingeladen. Nach den Formalien zu Beginn der Sitzung beschäftigte sich der Rat mit folgenden Angelegenheiten:

Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen

Es lagen keine Zuwendungen vor, über deren Annahme zu entscheiden war.

Forstwirtschaftsplan 2024 Forstrevier Gebhardshain

Revierleiter Ralf Hoss gab den Ratsmitgliedern einen kurzen Rückblick auf das Jahr 2023.

Anschließend trug er den Entwurf des Forstwirtschaftsplanes 2024 für das Haushaltsjahr 2024 vor.

Der Plan geht von einem Verkauf von 157 fm Holz aus.

Der Entwurf sieht Einnahmen aus Holzverkäufen in Höhe von 6.409 Euro vor.

Dem stehen die Aufwendungen in Höhe von 14.430 Euro gegenüber.

Nach dem Entwurf des Forstwirtschaftsplanes ist im Haushaltsjahr 2024 mit einem negativen Ergebnis in Höhe von -8.021 Euro zu rechnen.

Der Ortsgemeinderat beschloss den Forstwirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2024 in der vorgelegten Fassung.

Forstwirtschaftsplan 2024 Forstrevier Daaden (Derschen)

Revierleiter Matthias Grohs gab den Ratsmitgliedern einen kurzen Rückblock auf das Jahr 2023.

Anschließend trug er den Entwurf des Forstwirtschaftsplanes 2024 für das Haushaltsjahr 2024 vor.

Der Plan geht von einem Verkauf von 60 fm Holz aus.

Der Entwurf sieht Gesamteinnahmen in Höhe von 2.120 Euro aus Holzverkäufen vor.

Dem stehen die Aufwendungen in Höhe von 12.480 Euro gegenüber.

Nach dem Entwurf des Forstwirtschaftsplanes ist im Haushaltsjahr 2024 mit einem negativen Ergebnis in Höhe von -3.115 Euro zu rechnen.

Der Ortsgemeinderat beschloss den Forstwirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2024 in der vorgelegten Fassung.

Fördermöglichkeiten im LEADER-Ansatz

Ortsbürgermeister Volker Wisser teilte dem Rat mit, dass in der Ortsbürgermeister- und Beigeordneten-Besprechung am 11.09.2023 Niklas Mäder, Regionalmanager des LEADER-Regionalmanagements Westerwald-Sieg, die Arbeit der Lokalen Aktionsgruppe (LAG) und die Fördermöglichkeiten vorgestellt hat.

LEADER ist ein Maßnahmenprogramm der EU für die Gestaltung ländlicher Regionen. Bewerben können sich öffentliche, private und gemeinnützige Träger.

Beschlussfassung über die Jahresabschlüsse 2013-2018 und Beschlussfassung über die Entlastung

Ortsbürgermeister Volker Wisser und der 1. Beigeordneten Tobias Glatzel waren gemäß der Vorschrift des § 22 GemO von der Beratung und Beschlussfassung auszuschließen und begaben sich in den für die Zuhörer bestimmten Teil des Sitzungsraumes. Ratsmitglied Johannes Rosenkranz übernahm den Vorsitz.

Der Rechnungsprüfungsausschuss der Ortsgemeinde Derschen hatte in seiner Sitzung am 26.10.2023 den Entwurf der Jahresabschlüsse 2013 - 2018 der Ortsgemeinde Derschen entsprechend den Bestimmungen der GemO geprüft.

Der Rechnungsprüfungsausschuss stellte nach stichprobenartiger Überprüfung unter Einschluss der Buchführung fest, dass die Jahresabschlüsse 2013 - 2018 ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Ortsgemeinde unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung für Gemeinden vermitteln. Die gesetzlichen Vorschriften sowie die sie ergänzenden Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen wurden beachtet.

A:

Der Ortsgemeinderat folgte der Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses und stellte die geprüften Jahresabschlüsse 2013 - 2018 mit folgendem Inhalt fest:

Die Ergebnis- und Finanzrechnungen wurden wie folgt festgestellt:

Nachwahl Bauausschuss Derschen

In der Konstituierenden Sitzung des Ortsgemeinderats Derschen am 14.08.2019 erfolgte unter anderem die Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse. Dabei wurde Tobias Glatzel als Mitglied in den Bauausschuss gewählt.

Auch mit seiner Wahl und Ernennung zum Ersten Beigeordneten am 08.05.2023 bleibt er ordentliches Mitglied im Bauausschuss.

Die Regelung, dass Beigeordnete an den Sitzungen der Ausschüsse nur mit beratender Stimme teilnehmen können (§ 50 Abs. 5 GemO) betrifft zwar die weitere Beigeordnete Anneliese Heß, die kein Ausschussmitglied ist. Als Mitglied des Bauausschusses hat der Erste Beigeordnete Tobias Glatzel in diesem Ausschuss aber weiterhin Stimmrecht.

Eine Nachwahl ist daher nicht erforderlich.

Einwohnerfragen

Der Vorsitzende trug dem Rat eine Bitte eines Einwohners vor, die ihn vor der Sitzung schriftlich erreicht hatte:

„Lieber Volker, liebe Ratsmitglieder,

als Radfahrer und Wanderer, der schon in den verschiedensten Gegenden in Deutschland mit dem (Trekking-) Rad unterwegs war, möchte ich auf einen Missstand hinweisen und einen Vorschlag machen:

Schon sehr oft war ich in unserer Gegend mit meinem Trekking - E-Bike unterwegs und musste immer wieder feststellen, dass ausgewiesene Radwege sich sehr oft als rumpelige, von tiefen Löchern übersäte oder auch mit einem feinen, aber weichen Splitt oder auch grobem Schotter ausgestattet zeigten. Durch diese Gegebenheiten ist die Sturzgefahr recht hoch und schreckt in vielen Fällen von der Nutzung ab. Mit einem Mountain - Bike mit grobstolligen Reifen und guter Federung mag das alles zu kompensieren sein, nicht jedoch für andere Nutzer.

Wie schön ist es da in anderen Regionen, in denen voll asphaltierte Radwege zur Verfügung stehen!

Diese Wege können bestens von Wanderern, Spaziergängern, Familien mit Kinderwagen, Joggern, Rollstuhlfahrern, Radfahrern, Rollschuhfahrern oder sogar von Rollskifahrern genutzt werden.

Von daher ist sicher mein Wunsch (und bestimmt nicht nur meiner!) gut zu verstehen, einen solchen asphaltierten Wander- und Radweg in unmittelbarer Nähe zu haben.

Daher bitte ich, im Rat der Ortsgemeinde Derschen darüber nachzudenken, ob sich eine Vollasphaltierung des bereits ausgewiesenen Wanderwegs „Rund um Derschen“ nicht anbieten und lohnen würde.

Ich könnte mir vorstellen, dass sehr viele Derscher dieses Angebot in ihrer Freizeit nutzen würden.

Darüber hinaus würde der Weg viele der o.g. Freizeitsportler von Nah und Fern anlocken und eventuell sogar eine lohnende, kleine Gastronomie am Wegesrand ermöglichen.

Ich weiß nicht, ob ich mit diesem Vorschlag Neuland betrete oder aber schon zu einem früheren Zeitpunkt darüber nachgedacht oder sogar beschlossen wurde. Auch die Kosten kann ich als einfacher Bürger natürlich nicht absehen. Dennoch hoffe ich, dass meine Nachricht in einer der nächsten Ratssitzungen als Einwohnerfrage Eingang in die Tagesordnung findet.“

Ortsbürgermeister Volker Wisser teilte dem Rat mit, dass er diese Einwohnerfrage bereits im Vorfeld der Sitzung beantwortet und ebenfalls auf das anstehende Radwegekonzept der Verbandsgemeinde hingewiesen hatte. Der Rat nahm die Bitte des Einwohners dankend an, war ebenfalls der Meinung, dass diese Änderungen einen Mehrwert für die Ortsgemeinde bieten, jedoch die Maßnahmen finanziell nicht stemmbar sind. Der Verbandsgemeinde wurde das Schreiben ebenfalls zugestellt.

Mitteilungen des Vorsitzenden

Der Vorsitzende unterrichtete die Anwesenden über folgende Angelegenheiten aus dem Bereich der Verwaltung:

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung befasste sich der Ortsgemeinderat noch mit einem Beschluss zur Vergabe zu einem Bauvorhaben. Zum Ende der Sitzung informierte Ortsbürgermeister Volker Wisser die Ratsmitglieder noch über verschiedene Dinge aus der örtlichen Verwaltung.