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Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf
Ausgabe 7/2024
Daaden
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Bekanntmachung - 28. Sitzung des Stadtrates Daaden

Am Mittwoch, den 21.02.2024 findet um 18:00 Uhr im Bürgerhaus Daaden die öffentliche/nichtöffentliche 28. Sitzung des Stadtrates Daaden statt.

Tagesordnung:

In öffentlicher Sitzung:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Genehmigung der Niederschrift über die Ratssitzung vom 06.12.2023 (öffentlicher Teil)

3.

Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

4.

Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen

5.

Einwohnerfragen

6.

Beratung und Beschluss zur Neufassung der Friedhofsgebührensatzung

7.

Aufstellung des Bebauungsplanes "Jungental"

a)

Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

b)

Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB

c)

Satzungsbeschluss

8.

Beschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Auf dem Hahnkopf"

9.

Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung einer 30km/h-Zone im Bereich ev. Kindergarten und Daadetal-Grundschule auf der L 285, Hachenburger Straße

10.

Mitteilungen

In nichtöffentlicher Sitzung:

11.

Genehmigung der Niederschrift über die Ratssitzung vom 06.12.2023 (nichtöffentlicher Teil)

12.

Baumaßnahme

13.

Bauangelegenheit

14.

Grundstücksangelegenheit

15.

Finanzangelegenheit

16.

Pachtangelegenheiten

17.

Mitteilungen

Walter Strunk, Stadtbürgermeister