Öffentliche Bekanntmachung
Sitzung des Ortsgemeinderats
Am Montag, den 27.03.2023 findet um 17:30 Uhr im Bürgerhaus in Etzbach eine öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Etzbach statt.
Tagesordnung | |
| -öffentlich- | |
| 1. | Begrüßung |
| 2. | Feststellung der Tagesordnung |
| 3. | Verabschiedung des Sitzungsprotokolls der letzten Ratssitzung |
| 4. | Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Steuerhebesätze der Ortsgemeinde Etzbach für das Haushaltsjahr 2023 |
| 6. | Übertragung von Haushaltsmitteln und Bereitstellung weiterer Finanzierungsmittel für anstehende Maßnahmen |
| 7. | Einführung von WKB Ausbaubeiträgen in der Ortslage Etzbach sowie Neufassung der Satzung für Wiederkehrende Beiträge in der Ortsgemeinde Etzbach |
| 8. | Herstellung von Einvernehmen nach § 36 Abs.1 Satz 1BauGB; hier: Herstellung eines 2. Rettungsweges auf dem Schießstand im Bürgerhaus Etzbach |
| 9. | Anschaffung von zusätzlichen Geschwindigkeitsmesstafeln im Bereich der Bushaltestellen Etzbach und Heckenhof |
| 10. | Anlage eines Mehrgenerationenplatzes; hier: Vergabe der Ingenieurleistungen |
| 11. | Grundstücksangelegenheiten; hier: Benutzungs- und Gebührenverordnung des Astplatzes |
| 12. | Einwohnerfragestunde |
| -nichtöffentlich- | |
| 13. | Grundstücksangelegenheiten |
| 14. | Anfragen |