Haushalt präsentiert sich wohlgeordnet

Verbandsgemeinderat verabschiedet erfreuliches Zahlenwerk für 2023 und 2024

Einstimmig hat der Verbandsgemeinderat Hamm (Sieg) in seiner jüngsten Sitzung den Doppelhaushalt 2023/2024 verabschiedet. Wie Bürgermeister Dietmar Henrich in seiner Haushaltsrede betonte, sehen die Zahlen durchaus gut aus. Die Verbandsgemeinde Hamm (Sieg) zählt zu den Profiteuren der Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs durch das Land.

Nach vielen Jahren, in denen höchstens ein „Licht am Ende des Tunnels“ (Zitat Altbürgermeister Rainer Buttstedt) zu erkennen war, ist der Haushalt nunmehr in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen. Bürgermeister Dietmar Henrich erwähnte zudem die Freie Finanzspitze von 376.000 Euro in diesem und 142.000 Euro im nächsten Jahr sowie den starken Abbau von Liquiditätskrediten.

Umlage auf historischem Tiefstand

Die Verbandsgemeindeumlage sinkt auf 42 Prozent. Ein historisches Tief für diese von den Ortsgemeinden an die Verbandsgemeinde zu entrichtende Zahlung, die bislang fast immer bei 48 oder 49 Prozent lag. „Ich erwähne das, weil es aus meiner Sicht keine Selbstverständlichkeit ist, sondern Ausdruck eines solidarischen und respektvollen Miteinanders“, so Dietmar Henrich.

Weiterhin aber schwimmt die Verbandsgemeinde nicht in Geld und muss - auch das wollte der Bürgermeister nicht verschweigen - die Investitionen über Kredite finanzieren; die Rede ist von je 1,3 Millionen Euro in den beiden Jahren. Die Pro-Kopf-Verschuldung wird bis zum Ende des Jahres auf 567 Euro steigen, derzeit beträgt sie noch 447 Euro.

Sanierung der Sporthalle als größte Investition

Zu den Investitionen gehören als weitaus größte Maßnahmen die Sanierung der Großsporthalle (mehr als 1 Million), eine Erweiterung der Kita Bitzen (450.000) und attraktivitätssteigernde Maßnahmen am Freibad (130.000). Da auch der Bau eines weiteren Kindergartens nicht vom Tisch ist und eventuell die Glasfaserversorgung der nicht von der Deutschen Glasfaser berücksichtigten Gemeinden umgesetzt werden muss, wurden hierfür zusätzlich Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen.

Insgesamt bewertete Dietmar Henrich den Haushaltsentwurf als „eine gute, solide und vernünftige Basis, um unsere Verbandsgemeinde voranzubringen, ohne dabei jedoch den Pfad der Sparsamkeit zu verlassen“.

Keine „Denkmäler für den Bürgermeister“

In den Ausführungen der Fraktionssprecher klang das Fazit ähnlich. Dr. Rudolf Beyer konnte sich darüber freuen, dass ein nicht ausgeglichener Haushalt gar nicht zu seinen Erfahrungen gehört - war seine Grünen-Fraktion doch erst im Verbandsgemeinderat, als der Haushalt 2020/21 verabschiedet wurde, der schon besser aussah als zuvor.

Wolfgang Fischer (FWG) lobte, dass er erneut keine „Denkmäler für den Bürgermeister“ feststelle. Er wollte aber auch erinnern, dass es auch Schatten gebe. Unter anderem verwies er auf die deutliche Mehrbelastung der Bürger durch Wasser und Abwasser.

Lob spendete auch Uli Paul für die CDU. Er hält es für akzeptabel, dass für das Innovations- und Gründerzentrum Geld in die Hand genommen werde, und er sieht auch die Modernisierungspläne für das Freibad als guten Weg. Die Verwaltung bat er darum, sich für das Quartierskonzept mit Fernwärme in Hamm noch einmal einzusetzen.

„Kontrollierte Offensive“ begrüßt

Edgar Peters (SPD) hielt sich mit seiner Stellungnahme an Begriffe aus dem Sport. Die „kontrollierte Offensive“ dieses Doppelhaushalts sei der richtige Weg. Erfreulich seien dabei nicht nur die Zahlen, sondern auch die gute Zusammenarbeit der Fraktionen und die Arbeit der Verwaltung.

Vor dem Haushaltsplan hatte der Rat ebenso einstimmig die Jahresabschlüsse 2021 der Werke festgestellt und die Wirtschaftspläne der Werke für 2023/2024 verabschiedet. Ebenfalls einstimmig votierte der Rat für den Beitritt zum Kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz.

Videoschalte zum Innovations- und Gründerzentrum

Thema Zu Beginn der Tagesordnung hatte das Siegener Mittelstandsinstitut die Ergebnisse seiner Machbarkeitsstudie zum Innovations- und Gründerzentrum erläutert. Studienleiterin Prof. Petra Moog und zwei ihrer Mitarbeiter waren dazu aus Siegen zugeschaltet. (spa)