Öffentliche Bekanntmachung
Sitzung des Verbandsgemeinderates Hamm (Sieg)
Am Mittwoch, den 31. Mai 2023, findet um 17.00 Uhr im KulturHausHamm, Scheidter Straße 11, Hamm (Sieg) eine öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Hamm (Sieg) statt.
| Tagesordnung | |
| -öffentlich- | |
| 1. | Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung |
| 2. | Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen |
| 3. | Kommunale Klimaoffensive des Landes Rheinland-Pfalz; |
|
| hier: Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) |
| 4. | Gründung einer Gesellschaft zur Nutzung und Erschließung regenerativer Energien |
|
| hier: Aufgabenübertragung der Ortsgemeinden auf die Verbandsgemeinde Hamm (Sieg) nach § 67 Abs. 5 Gemeindeordnung (GemO) |
| 5. | Breitbandversorgung in der Verbandsgemeinde Hamm (Sieg); Beratung und Beschlussfassung über die (Kosten-)Beteiligung am „grauen Fleckenprogramm“ im Rahmen des geförderten Breitbandausbaus |
| 6. | Grundsatzbeschluss über die Erweiterung der kommunalen Kindertagesstätte Bitzen |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderung der Satzung über den Besuch der Ganztagsschule und Betreuenden Grundschule in der Verbandsgemeinde Hamm(Sieg) / GTS-Satzung |
|
| a) Erhöhung der Verpflegungspauschale (§ 4 Abs. 1 GTS-Satzung) |
|
| b) Gebühren für das Betreuungsangebot (§ 6 Abs. 3 GTS-Satzung) |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben in den Kindertagesstätten der Verbandsgemeinde Hamm (Sieg) –Kindertagesstättensatzung- sowie der Änderung der Anlage 1 zur Kindertagesstättensatzung |
|
| a) Änderung des § 4 Abs. 1 (Elternbeiträge) und des § 5 Abs. 1 Satz 1 (Verpflegungspauschale) |
|
| b) Änderung § 6 (Bildungs- und Teilhabepaket) |
|
| c) Änderung der Anlage 1 zur Kita-Satzung |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über die 7. Änderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Hamm (Sieg) |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über die Erhöhung der Schwimmbadgebühren für das Freischwimmbad der Verbandsgemeinde Hamm (Sieg) |
| 11. | Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2022 in das Haushaltsjahr 2023 |
| 12. | Feststellung des Jahresabschlusses der Verbandsgemeinde Hamm (Sieg) für das Haushaltsjahr 2018 |
| 13. | Ergänzungswahlen zu den Ausschüssen |
| 14. | Annahme von Spenden |
| 15. | Anfragen |