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Mitteilungsblatt Hamm Sieg
Ausgabe 24/2023
Bekanntmachungen und Nachrichten aus der Verbandsgemeinde und den Ortsgemeinden
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Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung des Ortsgemeinderats

Am Montag, den 19.06.2023 findet um 17:30 Uhr im Bürgerhaus in Etzbach eine öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Etzbach statt.

Tagesordnung:

-öffentlich-

1.

Begrüßung

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Verabschiedung des Sitzungsprotokolls der letzten Ratssitzung

4.

Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen

5.

Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den 1. Nachtragshaushaltsplan der Ortsgemeinde Etzbach für das Haushaltsjahr 2023

6.

Anschaffung von zusätzlichen Geschwindigkeitsmesstafeln im Bereich der Bushaltestellen Etzbach und Heckenhof

7.

Herstellung des Einvernehmens nach § 36 Abs. 1 Satz 1 BauGB

8.

Erstmalige Aufstellung eines Dorferneuerungskonzeptes; hier: Beschluss über die Entwurfsfassung

9.

Beitritt zum Kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz

10.

Gründung einer Gesellschaft zur Nutzung und Erschließung regenerativer Energien; hier: Aufgabenübertragung der Ortsgemeinde Etzbach auf die Verbandsgemeinde Hamm (Sieg) nach § 67 Abs. 5 GemO

11.

Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation des Landes Rheinland-Pfalz (KIPKI)

12.

Wahl der Schöffinnen und Schöffen

13.

Einwohnerfragestunde

-nicht öffentlich-

14.

Personalangelegenheiten

15.

Grundstücksangelegenheiten

16.

Anfragen

57539 Etzbach, den 07.06.2023
Ortsgemeinde Etzbach
Ulf Langenbach
-Ortsbürgermeister-