Aktuelles aus dem Ortsgemeinderat
Ortsgemeinderat Breitscheidt beschließt Dorferneuerungskonzept
In der Gemeinderatssitzung am 27.09.2023 beschloss der Rat die moderierte Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes. Nachdem Herr Zellmer, vom Planungsbüro Stadt-Land-Plus GmbH, das Vorgehen und die Ergebnisse der Dorfmoderation anhand einer PowerPoint-Prästation erläuterte, beschloss der Rat den Abschlussbericht. Im Jahr 2021 hatte sich die Ortsgemeinde entschlossen, die bisherige Dorfentwicklung mit verstärkter Initiative anzugehen und das bestehende Dorferneuerungskonzept unter Einbeziehung der Einwohnerinnen und Einwohner fortzuschreiben. Dazu waren, begonnen mit der Dorfmoderation einige Planungs- und Beteiligungsschritte notwendig. Nach dem Auftaktgespräch und der Auftaktveranstaltung wurde ein Dorfrundgang mit den interessierten Bürgerinnen und Bürgern durchgeführt. Insgesamt 6 Treffen im Rahmen der Dorfmoderation mit den Arbeitskreisen bzw. Arbeitsgruppen „Soziales“, Infrastruktur“, und „Kinder und Jugend“ fanden statt, bevor in der Perspektivenveranstaltung die Ergebnisse besprochen und festgeschrieben wurden. Den umfangreichen Erläuterungsbericht kann man beim Ortsbürgermeister einsehen und oder anfordern.
Weiter beschloss der Rat die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 „Auf dem langen Stück“ der Ortsgemeinde Breitscheidt gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB. Voraus gegangen war die Abwägung der während der Öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB als Parallelbeteiligung gemäß § 4a Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen.
Als nächsten Punkt wurde der Beitritt zum Kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz beschlossen. Der Beitritt zum KKP ist kostenfrei und für alle Landkreise, kreisfreien sowie kreisangehörigen Städte, Verbands- und Ortsgemeinden auf freiwilliger Basis möglich. Er erfolgt durch die Abgabe einer entsprechenden Beitrittserklärung auf Basis eines gefassten Ratsbeschlusses.
Die Maijugend bot der Ortsgemeinde eine Spende in Höhe von 750 € an, der Ortsgemeinderat stimmte dem zu. Der Betrag soll für neue Spielgeräte verwendet werden.
Im Bereich der Thalhausermühle besteht seit langem der dringende Wunsch eine Fußgängersicherung anzubieten. Allerdings hat die Ortsgemeinde dort kein Grundstück. In Gesprächen mit Vertretern der Eigentümergemeinschaft bietet diese an, einen ca. 1,2 m breiten Streifen als Weg abzutreten und der Ortsgemeinde anzubieten und diese Fläche für 99 Jahre zu pachten. Voraussetzung für diese Lösung ist, dass die Ortsgemeinde auf eigene Kosten einen 1,25 m hohen und ca. 70 m langen Doppelstabgitterzaun errichtet. Der Sachverhalt wurde in der Sitzung des Bauausschusses am 30.08.2023 vorberaten mit der Empfehlung an den Ortsgemeinderat diesem Vorschlag zuzustimmen. Dem Vorschlag wurde entsprochen.
Den Termin für den Martinsmarkt legte der Rat auf den 11.November fest. Es werden wieder viele Marktbetreiber erwartet. Interessenten können sich unter 02682 967437 beim Ortsbürgermeister melden. Die diesjährige Seniorenveranstaltung findet am 22. November im Marienthaler Hof statt, eine besondere Einladung folgt in Kürze.