Etzbach

Der Ortsgemeinderat von Etzbach hat in seiner Sitzung vom 11.10.2022 die folgenden Beschlüsse gefasst:

Anke Holschbach wurde als neues Ratsmitglied verpflichtet und im weiteren Verlauf der Sitzung als stimmberechtigtes Mitglied in den Bauausschuss sowie als Stellvertreterin in den Rechnungsprüfungsausschuss gewählt.

IPS GmbH: Der Jahresabschluss 2021 der Industriepark Etzbach GmbH (IPS) wurde festgestellt, Geschäftsführer, Aufsichtsrat und Ortsbürgermeister entlastet. Der Jahresüberschuss wird mit dem bestehenden Verlustvortrag verrechnet. Die der Ortsgemeinde zustehende „Überschusspacht“ wird aufgrund der guten Finanzlage und Eigenkapitalquote der Gemeinde Etzbach der Kapitalrücklage der IPS GmbH zugeführt.

Die Aufgabe Hochwasser- und Starkregenvorsorge wird von der Orts- auf die Verbandsgemeinde übertragen.

Ein Teil der Innentüren im Bürgerhaus soll aus Brandschutzgründen ersetzt werden; entsprechende Angebote werden eingeholt.

In einem Grundsatzbeschluss wurde die Absicht zum Verkauf zweier Grundstücke im Bereich „Hinten auf dem Haferhahn“ festgelegt. Zur Errichtung landwirtschaftlicher Gebäude auf diesen Grundstücken wurde in einem weiteren TOP das Einvernehmen nach § 36 Baugesetzbuch hergestellt. Im nichtöffentlichen Teil wurde der Verkauf der Grundstücke beschlossen, Kaufpreis und Käufer genannt.