Titel Logo
Mitteilungsblatt Hamm Sieg
Ausgabe 49/2022
Bekanntmachungen und Nachrichten aus der Verbandsgemeinde und den Ortsgemeinden
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung des Ortsgemeinderats

Am Mittwoch, den 14.12.2022, findet um 17.00 Uhr in der Grillhütte am Spielplatz in Breitscheidt eine öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Breitscheidt statt.

Tagesordnung

-öffentlich-

1.

Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung

2.

Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen

3.

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds

4.

Ergänzungswahlen zu den Ausschüssen

5.

Aufstellung einer Außenbereichssatzung nach § 35 Abs. 6 BauGB für den Bereich Bahnhof

a) Abwägung der während der öffentlichen Auslegung der Planunterlagen gemäß § 35 Abs. Satz 5 BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und Nr. 3 i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB als Parallelbeteiligung gemäß § 4a Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

b) Beschluss der Außenbereichssatzung für den Bereich Bahnhof als Satzung gemäß § 35 Abs. 6 Satz 1 BauGB i. V. m. § 24 GemO

6.

Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Friedhofsgebührensatzung

7.

Beratung und Beschlussfassung zur zukünftigen Nutzung des Ratsinformationssystems (RIS) der Verbandsgemeinde Hamm (Sieg)

8.

Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines Material- und Lagercontainers

9.

Anfragen

-nichtöffentlich-

10.

Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen

11.

Anfragen

57539 Breitscheidt, den 02.12.2022
Ortsgemeinde Breitscheidt
Helmut Rötzel
-Ortsbürgermeister-