Öffentliche Bekanntmachung
Sitzung des Ortsgemeinderats
Am Mittwoch, den 13.12.2023, findet um 17.00 Uhr in der Grillhütte am Spielplatz in Breitscheidt eine öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Breitscheidt statt.
Tagesordnung
| -öffentlich- | |
| 1. | Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung |
| 2. | Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen |
| 3. | Ergebnis des Martinsmarktes und Überreichung eines Schecks |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderungsatzung zur Satzung der OG Breitscheidt über die Erhebung der Hundesteuer |
| 5. | Liegenschaftsangelegenheiten |
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| a) Beratung und Beschlussfassung über die Benutzer- und Gebührenordnung der Grillhütte (Waschhaus) |
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| b) Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenordnung für die Grillhütte (Waschhaus) |
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| c) Grundsatzbeschluss betreffend den vollständigen Erlass der Benutzungsgebühr für Einwohner der Ortsgemeinde Breitscheidt und dort ansässiger Vereine und Verbände |
| 6. | Beratung über den Doppelhaushalt 2024/2025 |
| 7. | Beratung über das örtliche Hochwasser- und Starkregenkonzept |
| 8. | Anfragen |
| -nichtöffentlich- | |
| 9. | Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen |
| 10. | Grundstücksangelegenheiten |
| 11. | Anfragen |