Verbandsgemeinde Hamm/Sieg
Dietmar Henrich will 2025 wieder als Bürgermeister kandidieren
Der Verbandsgemeinderat Hamm (Sieg) trat zu seiner Jahresabschlusssitzung am 10.12.2024 in den Räumlichkeiten des Gasthauses Auermühle zusammen. Bürgermeister Dietmar Henrich eröffnete die Sitzung in vollem Hause.
Angesichts der zwanzig Tagesordnungspunkte, einer Filmpremiere und aktueller Mitteilungen gab es noch einiges zu besprechen: So etwa der Termin für die Bürgermeisterwahl von Hamm (Sieg). Ursprünglich hätte dieser mit den Bundestagswahlen zusammengelegt werden können, nun wird die Wahl separat stattfinden. Dazu wurde der Kommunalaufsicht unter Beachtung der gesetzlichen Vorgaben der 15. Juni 2025 als Wahldatum und der 29. Juni 2025 als Wahldatum im Falle einer Stichwahl vorgeschlagen.
In diesem Zusammenhang gab Bürgermeister Dietmar Henrich zum Sitzungsende hin bekannt, dass er sich bei der kommenden Wahl wieder für das Bürgermeisteramt zur Wahl stellen wird. „In den vergangenen Wochen bin ich in mich gegangen und konnte einige hilfreiche Gespräche führen, die mich zu der Entscheidung bewegt haben“, sagte Henrich. Er sei bereit, sich erneut für das Bürgermeisteramt zur Verfügung zu stellen.
Die Ankündigung erhielt anerkennende Akklamationen durch die Rats- und Verwaltungsmitglieder.
„Gemeindeschwester“-Programm
Weiterer Bestandteil der Mitteilungen war die sogenannte „Gemeindeschwester“ (m/w/d), die im Rahmen eines kreisweiten Programms im kommenden Jahr in der Verbandsgemeinde mit fünf bis sieben Wochenstunden beschäftigt werden soll - eine Pflegefachkraft, die bedürftigen Menschen zur Seite steht, bei der Alltagsgestaltung unterstützt und bspw. auch im engen Kontakt mit Pflegestützpunkten steht.
Förderanträge und -gelder, Kita- und Grundschulerweiterung
Außerdem wurde über genehmigte Förderanträge und in Aussicht stehende Gelder informiert, etwa durch das Landesprogramm „regional.zukunft.nachhaltig.“, für die kommunale Wärmeplanung sowie für die Erweiterungen der Kitas Bitzen und Hamm im Zuge der steigenden Nachwuchszahlen. In Bezug auf die kommunalen Kitas ändert sich nach dem auf der Sitzung gefassten Beschluss ab 2025 außerdem die Verpflegungspauschale für die Kita Hamm (Sieg). Damit wird die Höhe der Verpflegungspauschale von 71,00 Euro/Monat für alle kommunalen Kitas der Verbandsgemeinde einheitlich.
Für die bauliche Erweiterung der Grundschule Hamm (Sieg), die neben den Kitas bereits das ganze Jahr über ein zentrales Thema für die Zukunftsplanung der Verbandsgemeinde gewesen war, fasste der Rat im Verlaufe der Sitzung einen Grundsatzbeschluss, wonach die Grundschule auf eine 5-Zügigkeit der Jahrgänge ausgerichtet werden soll. Grundlage ist eine biregio-Studie, die einen entsprechenden Anstieg der Schülerzahlen in den kommenden Jahren prognostiziert.
Verstärkte interkommunale Zusammenarbeit im Vergaberecht
Im weiteren Verlauf der Sitzung fasste der Rat einen weiteren positiven Grundsatzbeschluss, diesmal betreffend die Einrichtung einer Zentralen Vergabestelle im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit mit den Verbandsgemeinden Altenkirchen-Flammersfeld und Wissen. Da sich das Vergaberecht sehr komplex gestaltet, soll die zusätzliche, gemeindeübergreifende Besetzung einer solchen Stelle künftig unterstützend für die Bearbeitung des Verwaltungsfeldes tätig werden.
Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung
Darüber hinaus beschloss der Verbandsgemeinderat die Feststellungen der 2023er-Jahresabschlüsse für das Wasserwerk und die Abwasserbeseitigung der Verbandsgemeindewerke und nahm Anpassungen an der allgemeinen Wasserversorgungs- und Entwässerungssatzung - jeweils von 2008 - vor. Unter anderem vor dem Hintergrund prognostizierter Kostensteigerungen wie z.B. beim Einkauf von Wasser oder durch zwingend notwendige Investitionen in die Infrastruktur erhöhen sich außerdem die Entgelte 2025/2026 für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung moderat. (Ein Musterhaushalt mit 4 Personen und einem 800 m² großen Grundstück wird durch die Gebühren- und Beitragsanpassung im Jahr 2025 um ca. 4% mehr belastet. Im Jahr 2026 erfolgt noch einmal eine Erhöhung um ca. 5%.) (siehe: https://www.hamm-sieg.de/de/verwaltung-politik/verbandsgemeindewerke/service/tarife/)
Filmpremiere / Innovations- und Gründerzentrum der VG Hamm (Sieg)
Das Ende des öffentlichen Teils der Sitzung wurde durch eine Filmpremiere gekrönt: Der im Rahmen des Innovations- und Gründerzentrum in Auftrag gegebene Film für die Verbandsgemeinde Hamm (Sieg) und den zukunftsraiff.-Verein wurde auf der Sitzung erstmals in seiner Langfassung präsentiert. Zuvor war ein Trailer auf den Websiten der Verbandsgemeinde und des IGZs eingestellt und in sozialen Netzwerken geteilt worden (siehe z.B. https://www.hamm-sieg.de/de/aktuell/mitteilungsblatt-digital/mit-zukunftspotential/).
Der Film präsentiert eine Reihe von Alleinstellungsmerkmalen der Raiffeisengemeinde, aus den Bereichen Wirtschaft, Tourismus und Freizeit und bringt als Zielgruppe auch jungen Menschen Anreize näher, die Raiffeisengemeinde als attraktiven Lebensmittelpunkt zu wählen.
Abschluss
Bürgermeister Henrich bedankte sich herzlich für die angenehme und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Rat, der in dieser Konstellation - nach den Kommunalwahlen im Juni - ja noch nicht so oft zusammengekommen sei und wünschte allen Anwesenden ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch. Damit schloss Henrich die letzte Sitzung des Rates für das Jahr 2024.