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Mitteilungsblatt Hamm Sieg
Ausgabe 8/2024
Bekanntmachungen und Nachrichten aus der Verbandsgemeinde und den Ortsgemeinden
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Kommunal- und Europawahlen am 9. Juni

Bereitstellung von Formularen und Informationen

Kommunalwahlen: Am 9. Juni 2024 werden im Rahmen der Kommunalwahl nicht nur die Stadt- und Ortsgemeinderäte, die Verbandsgemeinderäte und die Kreistage, sondern auch die ehrenamtlichen Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeister bzw. Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher gewählt.

Erzielt ein/e Bewerber/in keine absolute Mehrheit bei diesen Direktwahlen, so findet spätestens am 23. Juni 2024 eine Stichwahl zwischen den zwei Kandidaten mit den höchsten Stimmzahlen statt.

Derzeit befinden sich die ersten Wahlvorschlagsträger/innen in der Aufstellungsphase ihrer Wahlvorschläge für die Kommunalwahlen.

Der Landeswahlleiter hat zur Unterstützung der Parteien und Wählergruppen im Rahmen ihres Aufstellungsverfahren verschiedene Informationen zur Verfügung gestellt.

So stehen etwa der Terminkalender mit den einzuhaltenden Fristen (https://www.wahlen.rlp.de/kommunalwahlen/terminkalender), aber auch Informationsbroschüren wie „Informationen für Wahlvorschlagsträger“ und der „Leitfaden zum Aufstellungsverfahren“ (https://www.wahlen.rlp.de/kommunalwahlen/fuer-parteien-und-waehlergruppen) stehen zum Download bereit.

Zu diesjährigen Kommunalwahl werden die Formulare für das Aufstellungsverfahren nicht mehr zentral vom Landeswahlleiter bereitgestellt, sondern dezentral von den örtlichen Wahlleitern.

Für die Wahl zu den Räten sowie die Direktwahlen (Ortsbürgermeister/in) sind die Formulare unter folgendem Link (https://www.kommunalwahl-rlp.de/oeffentlicher-bereich/parteien-waehlergruppen/) auf der Seite des Kommunalwahlportals Rheinland-Pfalz frei zugänglich und können per Download abgerufen werden.

Weitere Informationen zur Kommunalwahl finden Sie hier auf der Seite des Landeswahlleiters: https://www.wahlen.rlp.de/kommunalwahlen.

Europawahl

Die Europawahl findet ebenfalls am 9. Juni 2024 neben der in Rheinland-Pfalz stattfindenden Kommunalwahl statt. Nähere Informationen zur Europawahl sind auf der Seite des Landeswahlleiters unter: https://www.wahlen.rlp.de/europawahl zu finden.