Öffentliche Bekanntmachung zur 29. Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Friesenhagen

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1.

Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung

2.

Informationen der Verwaltung

3.

Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung (GemO) i. V. m. § 21 Geschäftsordnung (GeschO)

4.

Niederschrift über die 28. Sitzung des Ortsgemeinderates Friesenhagen vom 15. Februar 2023, hier: Protokollierung unter TOP 4 (öffentlicher Teil) - Straßeneinzugsverfahren nach § 37 Landesstraßengesetz von Rheinland-Pfalz (LStrG), Einziehung des hinteren Bereichs des Gartenwegs in Friesenhagen-Steeg

5.

Vergabe von Planungsleistungen - Nachtragsangebot des Büros Loth für den B-Plan Wildenburg

6.

Änderung der Hundesteuersatzung

7.

Rechtsangelegenheit; Widerspruchsbescheid und Abwägung über Klage

8.

Container in der "Möschengasse"; Herstellung eines Kanalanschlusses und eines Wasserleitungshausanschlusses sowie eines Stromanschlusses

9.

Bauantragsangelegenheiten

10.

Verschiedenes

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung

2.

Informationen der Verwaltung

3.

Grundstücksangelegenheiten

4.

Kindertagesbetreuung; Lösungsvorschläge zur Gewinnung weiterer Betreuungsplätze in der Ortsgemeinde

5.

Hintergrundinformationen zum Bebauungsplanverfahren "Bahnhof Wildenburg", u.a. Auswirkungen der Bauleitplanung

6.

Verschiedenes