| Sitzungstermin: | Donnerstag, 20.04.2023, 18:00 Uhr |
| Raum, Ort: | Rathaus Kirchen Großer Sitzungssaal, Lindenstraße 1, 57548 Kirchen (Sieg) |
Tagesordnung
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung |
| 2. | Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes |
| 3. | Ergänzungswahlen für die Neubesetzung der Ratsausschüsse in der Verbandsgemeinde Kirchen (Sieg), hier: Vorschlagsrecht der CDU-Fraktion |
| 4. | Informationen der Verwaltung |
| 5. | Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung (GemO) i. V. m. § 21 Geschäftsordnung (GeschO) |
| 6. | Änderung Nr. 4 des Flächennutzungsplans (FNP) der Verbandsgemeinde Kirchen "An der Krummau", hier: Behandlung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen seitens der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 (BauGB) |
| 7. | Änderung Nr. 4 des Flächennutzungsplans (FNP) der Verbandsgemeinde Kirchen "An der Krummau", hier: Beschluss über die Änderung des Flächennutzungsplans und Vorlage zur Genehmigung an die Kreisverwaltung Altenkirchen |
| 8. | Berichtigung zu TOP 14 des Protokolls der Sitzung des Verbandsgemeinderates vom 15.12.2022 |
| 9. | Neubau Feuerwehrgerätehaus Niederschelderhütte, Hier: Auftragsvergabe der Außenanlagenarbeiten |
| 10. | Teilnahme der Verbandsgemeinde Kirchen (Sieg) am Kommunalen Klimapakt (KKP) des Landes Rheinland-Pfalz |
| 11. | Verteilung der auf die Verbandsgemeinde Kirchen entfallenden Mittel aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) |
| 12. | Vorratsbeschluss zur Vergabe eines externen Dienstleisters zur Klimafolgenanpassung in Kirchen - FKZ 67DAA00051 |
| 13. | Information gem. § 33 Abs. 1 GemO über die Prüfung der Freizeitbad Molzberg GmbH |
| 14. | Vergabe von Planungsleistungen - Klimatisierung des Rathauses der Verbandsgemeindeverwaltung Kirchen (Sieg) |
| 15. | Entwicklungen Erneuerbare Energien: Windkraft |
| 16. | Beschaffung von weiteren höhenverstellbaren Schreibtischen und Zubehör im Rathaus Kirchen |
| 17. | Schulentwicklungsplan für die Grundschulen in der Verbandsgemeinde Kirchen (Sieg); Auftragsvergabe |
| 18. | Beitritt zu einer Energieerzeugungsgemeinschaft im Kreis Altenkirchen |
| 19. | Verschiedenes |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung |
| 2. | Informationen der Verwaltung |
| 3. | Vortrag der Polizeiinspektion Betzdorf |
| 4. | Grundstücksangelegenheiten |
| 5. | Mitgliedschaft der Freizeitbad Molzberg GmbH in der Rheinischen Zusatzversorgungskasse (RZVK) |
| 6. | Personalangelegenheiten |
| 7. | Verschiedenes |
Hinweis zum Tagesordnungspunkt „Einwohnerfragestunde“:
Die Einwohner und die ihnen nach Maßgabe des § 14 Abs. 3 und 4 GemO gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen sind berechtigt, in einer anberaumten Fragestunde Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Fragen sollen dem Bürgermeister möglichst drei Tage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.