Öffentliche Bekanntmachung zur 22. Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Brachbach
| Sitzungstermin: | Mittwoch, 19.04.2023, 18:30 Uhr |
| Raum, Ort: | Mehrzweckgebäude (Anbau) Grundschule Brachbach, Konrad-Adenauer-Straße 1, 57555 Brachbach |
| Tagesordnung | |
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung |
| 2. | Informationen der Verwaltung |
| 3. | Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung (GemO) i. V. m. § 21 Geschäftsordnung (GeschO) |
| 4. | Honorarangebot Planungsleistungen: Straßenausbau "Canisiusstraße", in der Ortsgemeinde Brachbach, Vergabe der weiteren Planungsleistungen |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Ortsgemeinde Brachbach |
| 6. | Straßenerhaltungsmaßnahmen "Feldweg" und "Nordstraße"; Beratung und Beschlussfassung über die öffentliche Ausschreibung |
| 7. | Vergabe von Planungsleistungen zur Erschließung des Baugebietes Buckensteiner Feld in der Ortsgemeinde Brachbach |
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| Hier: Vergabe der LPH 1-3 |
| 8. | Information über Zuschlagserteilung für die Fachingenieurleistung "Tragwerksplanung" zwecks Neubau der Kindertagesstätte Brachbach |
| 9. | Friedhofsangelegenheiten; Aufhebung/Entwidmung von Flächen auf dem Friedhof "Haeslich", Brachbach, |
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| hier: Entwidmung Erweiterungsfläche |
| 10. | Bauantragsangelegenheiten |
| 11. | Verschiedenes |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung |
| 2. | Informationen der Verwaltung |
| 3. | Grundstücksangelegenheiten |
| 4. | Verschiedenes |
Brachbach, 5. April 2023 — gez. Steffen Kappes
— Ortsbürgermeister
Hinweis zum Tagesordnungspunkt „Einwohnerfragestunde“:
Die Einwohner und die ihnen nach Maßgabe des § 14 Abs. 3 und 4 GemO gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen sind berechtigt, in einer anberaumten Fragestunde Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Fragen sollen dem Bürgermeister möglichst drei Tage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.