Öffentliche Bekanntmachung zur 30. Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Niederfischbach
| Sitzungstermin: | Montag, 24.04.2023, 18:30 Uhr |
| Raum, Ort: | Mehrzweckraum Gemeindebüro, Konrad-Adenauer-Straße 15, 57572 Niederfischbach |
Tagesordnung
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung |
| 2. | Informationen der Verwaltung |
| 3. | Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung (GemO) i. V. m. § 21 Geschäftsordnung (GeschO) |
| 4. | Vergabe von Planungsleistungen; Umbau und Erweiterung der kommunalen Kindertagesstätte "Sonnenschein" der Ortsgemeinde Niederfischbach, Vergabe der Planungsleistung über Fachplanung "Tragwerksplanung" hier: LPH 5-6 |
| 5. | Umbau und Erweiterung Kita Eisenweg Niederfischbach, Hier: Vorratsbeschluss zur Lieferung und Aufstellung einer Interimslösung |
| 6. | Umbau und Erweiterung Kita Eisenweg Niederfischbach, Hier: Vorratsbeschluss zur Auftragsvergabe der Rohbauarbeiten und der TGA Gewerke |
| 7. | Vergabe von Planungsleistungen; Vergabe von Leistungen der Sicherheits- und Gesundheitskoordination zum Umbau und Erweiterung der kommunalen Kindertagesstätte "Sonnenschein" der Ortsgemeinde Niederfischbach |
| 8. | 4. Änderung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Kirchen "An der Krummau", hier: Zustimmung des Rates der Ortsgemeinde Niederfischbach, § 67 GemO RLP |
| 9. | Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 30 "Krumme AU II", Ortsgemeinde Niederfischbach; Hier: Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange |
| 10. | Satzungsbeschluss des Bebauungsplans "Krumme Au II" der Ortsgemeinde Niederfischbach gem. § 10 Abs. 1 BauGB |
| 11. | Städtebauförderung Lebendige Zentren - Kleinere Städte und Gemeinden; Private Modernisierung und Instandsetzung OG Niederfischbach - Förderung der Maßnahme aus Städtebauförderungsmitteln |
| 12. | Annahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen, hier: Geldspende für die Anschaffung einer Sitzbank für die Ortsgemeinde Niederfischbach |
| 13. | Bauantragsangelegenheiten |
| 14. | Verschiedenes |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung |
| 2. | Informationen der Verwaltung |
| 3. | Grundstücksangelegenheiten |
| 4. | Verschiedenes |
Niederfischbach, 13. April 2023
Dominik Schuh, Ortsbürgermeister
Hinweis zum Tagesordnungspunkt „Einwohnerfragestunde“:
Die Einwohner und die ihnen nach Maßgabe des § 14 Abs. 3 und 4 GemO gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen sind berechtigt, in einer anberaumten Fragestunde Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Fragen sollen dem Bürgermeister möglichst drei Tage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.