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Aktuell - Mitteilungsblatt für die VG Kirchen (Sieg)
Ausgabe 17/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung zur 37. Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Niederfischbach

Sitzungstermin: Montag, 06.05.2024, 18:30 Uhr

Raum, Ort: Mehrzweckraum Gemeindebüro, Konrad-Adenauer-Straße 15, 57572 Niederfischbach

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1.

Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung

2.

Informationen der Verwaltung

3.

Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung (GemO) i. V. m. § 21 Geschäftsordnung (GeschO)

4.

Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 4.1 "Konrad-Adenauer-Straße, 1. Änderung", Betrachtung der während des Verfahrensschritts gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und seitens der Öffentlichkeit bislang eingegangenen Stellungnahmen

5.

Neugestaltung des Friedhofes in der Ortsgemeinde Niederfischbach; Auftragsvergabe Bauarbeiten

6.

Übertragung von HH-Mitteln nach §17 GemHVO

7.

Stromversorgung der Kirmes Niederfischbach

8.

Kirmesplanung 2024 in Niederfischbach, hier: Auftragsvergabe Sicherheitsdienst

9.

Übernahme Bürgschaft Tierpark

10.

Beschaffung eines Salzsilos für den Bauhof Niederfischbach, Hier: Vorratsbeschluss für die Auftragsvergabe

11.

Erfrischungsgeld Kommunalwahl

12.

Bauantragsangelegenheiten

13.

Verschiedenes

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung

2.

Informationen der Verwaltung

3.

Grundstücksangelegenheiten

4.

Verschiedenes

Niederfischbach, 19. April 2024
Dominik Schuh, Ortsbürgermeister

Hinweis zum Tagesordnungspunkt „Einwohnerfragestunde“:

Die Einwohner und die ihnen nach Maßgabe des § 14 Abs. 3 und 4 GemO gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen sind berechtigt, in einer anberaumten Fragestunde Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Fragen sollen dem Bürgermeister möglichst drei Tage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.