Sitzungstermin: Dienstag, 07.05.2024, 18:00 Uhr
Raum, Ort: Rathaus Kirchen Großer Sitzungssaal, Lindenstraße 1, 57548 Kirchen (Sieg)
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
| 1. | Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung |
| 2. | Informationen der Verwaltung |
| 3. | Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung (GemO) i. V. m. § 21 Geschäftsordnung (GeschO) |
| 3.1. | Einwohnerfragen des Herrn Hermann Gerhardus vom 01.02.2024 |
| 4. | Neufassung Hauptsatzung |
| 4.1. | Neufassung Hauptsatzung - Anpassung Feuerwehr |
| 5. | Unterrichtung des Verbandsgemeinderates über das Ergebnis der unvermuteten überörtlichen Kassenprüfung am 29.11.2023 |
| 6. | Antrag der SPD-Fraktion; Verpflegung der Grundschulen |
| 7. | Übertragung von HH-Mitteln gemäß §17 GemHVO |
| 8. | Übertragung von Haushaltsmitteln und Ermächtigungen gemäß § 17 GemHVO |
| 9. | Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der VG Kirchen, sowie Erteilung der Entlastung |
| 10. | Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der VG Kirchen, sowie Erteilung der Entlastung |
| 11. | Gründung der Westerwald/Sieg-Energie GmbH & Co. KG, Abschluss von Gesellschaftsverträgen |
| 12. | Bewilligung von überplanmäßigen Haushaltsmittel nach § 100 GemO für Molzbergbad |
| 13. | Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahre 2021 und 2022 für die Verbandsgemeindewerke |
| 14. | Beratung und Beschlussfassung über die Erneuerung der stationären Geschwindigkeitsmessanlage am Standort Koblenzer Str. in 57555 Mudersbach |
| 15. | Vorratsbeschluss für die Auftragsvergabe zur Jahresbeschaffung von feuerwehrtechnischer Ausrüstung für die Verbandsgemeindefeuerwehr Kirchen 2024 |
| 16. | Umbau und Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Niederfischbach, Hier. Vorratsbeschluss zur Auftragsvergabe der Rohbauarbeiten und der technischen Gebäudeausrüstung |
| 17. | GS Brachbach, Austausch von Klassenraumtüren und Austausch von Waschbecken und Armaturen in den Klassenräumen |
| 18. | Verschiedenes |
Nichtöffentliche Sitzung
1. Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung
2. Informationen der Verwaltung
3. Vertragsangelegenheiten
4. Grundstücksangelegenheiten
5. Personalangelegenheiten
6. Verschiedenes
Hinweis zum Tagesordnungspunkt „Einwohnerfragestunde“:
Die Einwohner und die ihnen nach Maßgabe des § 14 Abs. 3 und 4 GemO gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen sind berechtigt, in einer anberaumten Fragestunde Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Fragen sollen dem Bürgermeister möglichst drei Tage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.