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Aktuell - Mitteilungsblatt für die VG Kirchen (Sieg)
Ausgabe 18/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung zur 25. Sitzung des Verbandsgemeinderates Kirchen (Sieg) der Verbandsgemeinde Kirchen (Sieg)

Sitzungstermin: Dienstag, 07.05.2024, 18:00 Uhr

Raum, Ort: Rathaus Kirchen Großer Sitzungssaal, Lindenstraße 1, 57548 Kirchen (Sieg)

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1.

Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung

2.

Informationen der Verwaltung

3.

Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung (GemO) i. V. m. § 21 Geschäftsordnung (GeschO)

3.1.

Einwohnerfragen des Herrn Hermann Gerhardus vom 01.02.2024

4.

Neufassung Hauptsatzung

4.1.

Neufassung Hauptsatzung - Anpassung Feuerwehr

5.

Unterrichtung des Verbandsgemeinderates über das Ergebnis der unvermuteten überörtlichen Kassenprüfung am 29.11.2023

6.

Antrag der SPD-Fraktion; Verpflegung der Grundschulen

7.

Übertragung von HH-Mitteln gemäß §17 GemHVO

8.

Übertragung von Haushaltsmitteln und Ermächtigungen gemäß § 17 GemHVO

9.

Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der VG Kirchen, sowie Erteilung der Entlastung

10.

Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der VG Kirchen, sowie Erteilung der Entlastung

11.

Gründung der Westerwald/Sieg-Energie GmbH & Co. KG, Abschluss von Gesellschaftsverträgen

12.

Bewilligung von überplanmäßigen Haushaltsmittel nach § 100 GemO für Molzbergbad

13.

Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahre 2021 und 2022 für die Verbandsgemeindewerke

14.

Beratung und Beschlussfassung über die Erneuerung der stationären Geschwindigkeitsmessanlage am Standort Koblenzer Str. in 57555 Mudersbach

15.

Vorratsbeschluss für die Auftragsvergabe zur Jahresbeschaffung von feuerwehrtechnischer Ausrüstung für die Verbandsgemeindefeuerwehr Kirchen 2024

16.

Umbau und Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Niederfischbach, Hier. Vorratsbeschluss zur Auftragsvergabe der Rohbauarbeiten und der technischen Gebäudeausrüstung

17.

GS Brachbach, Austausch von Klassenraumtüren und Austausch von Waschbecken und Armaturen in den Klassenräumen

18.

Verschiedenes

Nichtöffentliche Sitzung

1. Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung

2. Informationen der Verwaltung

3. Vertragsangelegenheiten

4. Grundstücksangelegenheiten

5. Personalangelegenheiten

6. Verschiedenes

Kirchen (Sieg), 26. April 2024
gez. Andreas Hundhausen
Bürgermeister

Hinweis zum Tagesordnungspunkt „Einwohnerfragestunde“:

Die Einwohner und die ihnen nach Maßgabe des § 14 Abs. 3 und 4 GemO gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen sind berechtigt, in einer anberaumten Fragestunde Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Fragen sollen dem Bürgermeister möglichst drei Tage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.