Öffentliche Bekanntmachung zur 30. Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Brachbach
| Sitzungstermin: | Donnerstag, 16.05.2024, 18:30 Uhr |
| Raum, Ort: | Mehrzweckgebäude (Anbau) Grundschule Brachbach, Konrad-Adenauer-Straße 1, 57555 Brachbach |
Tagesordnung
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung |
| 2. | Informationen der Verwaltung |
| 3. | Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung (GemO) i. V. m. § 21 Geschäftsordnung (GeschO) |
| 4. | Weitere Beauftragung der Fachingenieurleistung "technische Gebäudeausrüstung" zwecks Neubau der Kindertagesstätte Brachbach hier: Leistungsstufe 3; LPH 7-8 |
| 5. | Information über die Zuschlagserteilung zur Vergabe eines Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinators im Zuge des Neubaus der Kindertagesstätte Brachbach |
| 6. | Vorratsbeschluss Ausschreibung der Abbrucharbeiten an der ehemaligen Marienschule |
| 7. | Wettbewerb zur Benennung des Grundschul-Anbaus |
| 8. | Vorkaufssatzung Nr. 19 "Ortsumgehung Brachbach" der OG Brachbach Hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB |
| 9. | Neubau einer Kindertagesstätte in Brachbach Hier: Vorratsbeschluss über die Auftragsvergabe der ersten Gewerke |
| 10. | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 18 "Glückaufstraße 64" der OG Brachbach Hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) |
| 11. | Ausschüttung der Gewinne des Brachbacher Weihnachtsmarktes 2023 an die beteiligten Vereine und Gruppen |
12. | Beschaffung eines E-Fahrzeuges für den Gemeindeservice Brachbach |
| 13. | Bauantragsangelegenheiten |
| 14. | Verschiedenes |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung |
| 2. | Informationen der Verwaltung |
| 3. | Grundstücksangelegenheiten |
| 4. | Verschiedenes |
Brachbach, 03. Mai 2024
Steffen Kappes, Ortsbürgermeister
Hinweis zum Tagesordnungspunkt „Einwohnerfragestunde“:
Die Einwohner und die ihnen nach Maßgabe des § 14 Abs. 3 und 4 GemO gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen sind berechtigt, in einer anberaumten Fragestunde Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Fragen sollen dem Bürgermeister möglichst drei Tage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.