Öffentliche Bekanntmachung zur 31. Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Friesenhagen
Sitzungstermin: Mittwoch, 24.05.2023, 19:00 Uhr
Raum, Ort: Bürgerhaus Steeg, Dorfstraße, 51598 Friesenhagen
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung | |
1. |
Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung |
2. |
Informationen der Verwaltung |
3. |
Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung (GemO) i. V. m. § 21 Geschäftsordnung (GeschO) |
4. |
Ausbau des Gehweges an der L 279 (Bitzchen) in Friesenhagen; |
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hier: Erhebung der Ausbaubeiträge durch Ablösevertrag |
5. |
Ausbau der Nebenanlagen der K 84 "Strahlenbach"; |
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hier: Erhebung der Ausbaubeiträge durch Ablöseverträge |
6. |
Zukünftiger Beitritt zu einer Energieerzeugungsgemeinschaft im Kreis Altenkirchen - hier: Übertragung der Aufgabe "Energie" an die Verbandsgemeinde Kirchen |
7. |
Teilnahme der Ortsgemeinde Friesenhagen am Kommunalen Klimapakt (KKP) des Landes Rheinland-Pfalz |
8. |
Friedhofsangelegenheiten; Neufassung Friedhofssatzung |
9. |
Forsteinrichtungswerk für den Gemeindewald Friesenhagen |
10. |
Auftragsvergabe Jahresvertrag Straßenunterhaltung |
11. |
Bauantragsangelegenheiten |
12. |
Verschiedenes |
Nichtöffentliche Sitzung | |
1. |
Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung |
2. |
Informationen der Verwaltung |
3. |
Vertragsangelegenheiten |
4. |
Grundstücksangelegenheiten |
5. |
Verschiedenes |
11. Mai 2023
gez. Norbert Klaes
Ortsbürgermeister
Hinweis zum Tagesordnungspunkt „Einwohnerfragestunde“:
Die Einwohner und die ihnen nach Maßgabe des § 14 Abs. 3 und 4 GemO gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen sind berechtigt, in einer anberaumten Fragestunde Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Fragen sollen dem Bürgermeister möglichst drei Tage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.