Öffentliche Bekanntmachung zur 32. Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Friesenhagen
| Sitzungstermin: | Montag, 19.06.2023, 19:00 Uhr |
| Raum, Ort: | Bürgerhaus Steeg, Dorfstraße, 51598 Friesenhagen |
Tagesordnung
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung |
| 2. | Informationen der Verwaltung |
| 3. | Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung (GemO) i. V. m. § 21 Geschäftsordnung (GeschO) |
| 4. | Landesgesetz über die Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (LGPEK-RP); Teilnahme am Entschuldungsprogramm und wesentliche Regelungsinhalte des Gesetzes |
| 5. | Teilnahme der Ortsgemeinde Friesenhagen am Kommunalen Klimapakt (KKP) des Landes Rheinland-Pfalz |
| 6. | Zukünftiger Beitritt zu einer Energieerzeugungsgemeinschaft im Kreis Altenkirchen - hier: Übertragung der Aufgabe "Energie" an die Verbandsgemeinde Kirchen |
| 7. | Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen und Hilfsschöffen gemäß den Bestimmungen des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) für die Ortsgemeinde Friesenhagen |
| 8. | Erstmalige Herstellung einer Stichstraße innerhalb der K 84 "Strahlenbach" |
| 9. | Bauantragsangelegenheiten |
| 10. | Verschiedenes |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung |
| 2. | Informationen der Verwaltung |
| 3. | Grundstücksangelegenheiten |
| 4. | Verschiedenes |
| 5. | Juni 2023 |
gez. Norbert Klaes, Ortsbürgermeister
Hinweis zum Tagesordnungspunkt „Einwohnerfragestunde“:
Die Einwohner und die ihnen nach Maßgabe des § 14 Abs. 3 und 4 GemO gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen sind berechtigt, in einer anberaumten Fragestunde Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Fragen sollen dem Bürgermeister möglichst drei Tage vor der.Sitzung schriftlich zugeleitet werden.