| Sitzungstermin: | Donnerstag, 22.06.2023, 18:00 Uhr |
| Raum, Ort: | Rathaus Kirchen Großer Sitzungssaal, Lindenstraße 1, 57548 Kirchen (Sieg) |
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
| 1. | Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung |
| 2. | Informationen der Verwaltung |
| 2.1. | Bekanntgabe einer getroffenen Eilentscheidung; Vertragslaufzeit Energielieferverträge mit der KEAM GmbH aufgrund der aktuellen Energiekrise |
| 3. | Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung (GemO) i. V. m. § 21 Geschäftsordnung (GeschO) |
| 4. | Vorstellung der Arbeit der Westerwald Touristik-Service GbR im Tourismusnetzwerk u. a. mit Westerwald-Sieg und Druiden.Hexen.SiegerLand |
| 5. | Klimafolgenanpassungsmanagement in der Verbandsgemeinde Kirchen (Sieg) |
| 5.1. | Sachstand Klimafolgenanpassungsmanagement und Vorstellung |
| Klimafolgenanpassungsmanagerin | |
| 5.2. | Klimafolgenanpassungsrelevanz in Beschlussvorlagen |
| 6. | Übernahme der Aufgabe "Nutzung und Erschließung erneuerbarer Energien" i. S. § 64 Abs. 5 GemO |
| 7. | Neufassung der Satzung über den Besuch der Ganztagsschulen und betreuenden Grundschulen; Neufestlegung Elternbeiträge |
| 8. | Digitale Ausstattung der Grundschulen; Auftragsvergabe |
| 9. | Mögliche Einrichtung einer Frühbetreuung an der W.E. Ketteler Grundschule Niederfischbach |
| 10. | Grundschule Kirchen Michaelschule - Erneuerung der Heizungsanlage |
| 11. | Umfeldgestaltung des Bolzplatzes in Herkersdorf/Offhausen; Beratung und Beschlussfassung zur weiteren Vorgehensweise |
| 12. | Landesgesetz über die Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (LGPEK-RP); Teilnahme am Entschuldungsprogramm und wesentliche Regelungsinhalte des Gesetzes |
| 13. | Neuverteilung der Zahlungen nach § 3a und 3c des LAufnG unter den Verbandsgemeinden |
| 14. | Bildung eines Arbeitskreises "Öffentlichkeitsarbeit" aus den Reihen des Seniorenbeirates |
| 15. | Ergänzungswahlen für den Seniorenbeirat |
| 16. | Besoldungsmäßige Einstufung des Bürgermeisters nach § 2 LKomBesVO |
| 17. | Verschiedenes |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung |
| 2. | Informationen der Verwaltung |
| 3. | Personalangelegenheiten |
| 4. | Miet- und Grundstücksangelegenheiten |
| 5. | Verschiedenes |
Hinweis zum Tagesordnungspunkt „Einwohnerfragestunde“:
Die Einwohner und die ihnen nach Maßgabe des § 14 Abs. 3 und 4 GemO gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen sind berechtigt, in einer anberaumten Fragestunde Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Fragen sollen dem Bürgermeister möglichst drei Tage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.