Öffentliche Bekanntmachung zur 18. Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Brachbach
| Sitzungstermin: | Donnerstag, 21.07.2022, 18:30 Uhr |
| Raum, Ort: | Sitzungsraum "Josefschule", Am Bähnchen 6, 57555 Brachbach |
Tagesordnung
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung |
| 2. | Informationen der Verwaltung |
| 3. | Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung (GemO) i. V. m. § 21 Geschäftsordnung (GeschO) |
| 4. | Abschluss der überörtlichen Prüfung 2011-2014 - Beendigung des Beantwortungsverfahrens |
| 5. | Beschluss zur Ausschreibungsermächtigung sowie Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe der weiteren Planungsleistungen zum Neubau der KiTa Brachbach, hier: Fachingenieurleistung Tragwerksplanung |
| 6. | Beschluss zur Ausschreibungsermächtigung sowie Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe der weiteren Planungsleistungen zum Neubau der KiTa Brachbach, hier: Fachingenieurleistung technische Gebäudeausrüstung |
| 7. | Beauftragung der Verwaltung mit der Überarbeitung der Straßenreinigungssatzung |
| 8. | Bauantragsangelegenheiten |
| 9. | Verschiedenes |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung |
| 2. | Informationen der Verwaltung |
| 3. | Grundstücksangelegenheiten |
| 4. | Verschiedenes |
Brachbach, 11. Juli 2022 — gez. Steffen Kappes
Ortsbürgermeister
Hinweis zum Tagesordnungspunkt „Einwohnerfragestunde“:
Die Einwohner und die ihnen nach Maßgabe des § 14 Abs. 3 und 4 GemO gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen sind berechtigt, in einer anberaumten Fragestunde Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Fragen sollen dem Bürgermeister möglichst drei Tage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.