Öffentliche Bekanntmachung zur 5. Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Brachbach
Sitzungstermin: Dienstag, 21.01.2025, 18:00 Uhr
Raum, Ort: Mehrzweckgebäude (Anbau) Grundschule Brachbach, Konrad-Adenauer-Straße 1, 57555 Brachbach
Beginn der öffentlichen Sitzung um 18:30 Uhr
Tagesordnung
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung |
| 2. | Informationen der Verwaltung |
| 3. | Ergänzungssatzung Nr. 17 "Auf der Ehrenwiese" der OG Brachbach |
| 4. | Grundstücksangelegenheiten |
| 5. | Verschiedenes |
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung |
| 2. | Informationen der Verwaltung |
| 2.1. | Information über Beauftragung Tief- u. Erdbauarbeiten - Neubau einer Kindertagesstätte in der Ortsgemeinde Brachbach / Lerchenweg 1a |
| 3. | Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung (GemO) i. V. m. § 21 Geschäftsordnung (GeschO) |
| 4. | Ergänzungssatzung Nr. 17 "Auf der Ehrenwiese" der OG Brachbach; Hier: Aufhebungsbeschluss gem. § 1 Abs 8 i.V.m. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch(BauGB) |
| 5. | Förderung von Vereinsprojekten durch die Ortsgemeinde Brachbach |
| 6. | Satzung der Ortsgemeinde Brachbach über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab dem Jahr 2025 |
| 7. | Haushaltssatzung und -plan 2025 Ortsgemeinde Brachbach |
| 8. | Bauantragsangelegenheiten |
| 9. | Verschiedenes |
Brachbach, 10. Januar 2025
gez. Steffen Kappes
Ortsbürgermeister
Hinweis zum Tagesordnungspunkt „Einwohnerfragestunde“:
Die Einwohner und die ihnen nach Maßgabe des § 14 Abs. 3 und 4 GemO gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen sind berechtigt, in einer anberaumten Fragestunde Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Fragen sollen dem Bürgermeister möglichst drei Tage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.