Öffentliche Bekanntmachung zur konstituierende (1.) Sitzung des Stadtrates der Stadt Kirchen (Sieg)

Sitzungstermin:

Mittwoch, 04.09.2024, 18:00 Uhr

Raum, Ort:

Rathaus Kirchen Großer Sitzungssaal, Lindenstraße 1, 57548 Kirchen (Sieg)

1.

Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung

2.

Ernennung des Stadtbürgermeisters

3.

Verpflichtung der Ratsmitglieder

4.

Verabschiedung von Ratsmitgliedern

5.

Beschlussfassung über die Geschäftsordnung für die Wahlperiode 2024-2029

6.

Wahl eines/r ehrenamtlichen 1. Beigeordneten

7.

Wahl eines/r ehrenamtlichen Beigeordneten (Vertretungsbefugnis 2)

8.

Wahl eines ehrenamtlichen Beigeordneten (Vertretungsbefugnis 3)

9.

Ernennung der Beigeordneten, ggf. Vereidigung und Einführung in das Amt

10.

Wahl der Ausschussmitglieder und deren Stellvertreter

11.

Informationen des Stadtbürgermeisters/der Verwaltung

12.

Information über Zuschlagserteilung; Zur Vergabe von Planungsleistung zum Straßenausbau "Tulpenweg" im Ortsbezirk Freusburg - Leistungsbild Verkehrsanlagen

13.

Bekanntgabe einer getroffenen Eilentscheidung gem. § 48 GemO - Ersatzbeschaffung eines Unimog -

14.

Neufassung der Hauptsatzung

15.

Gemeindliches Einvernehmen für eine Nutzungsänderung von Bürogebäude in Wohnhaus und Anbau einer Notausgangstreppe

16.

Aufnahme der Stadt Kirchen in das Städtebauförderprogramm Wachstum und Nachhaltige Entwicklung - Nachhaltige Stadt (WNE); Hier: Einleitungsbeschluss zur Festlegung des Untersuchungsgebietes und Vorratsbeschluss zur Vergabe der Durchführung der Vorbereitenden Untersuchungen (VU) und Erstellung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK)

17.

Verschiedenes

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung

2.

Informationen des Stadtbürgermeisters/der Verwaltung

3.

Miet- und Grundstücksangelegenheiten

3.1.

Grundstücksangelegenheiten; Kaufanfrage bezüglich der stadteigenen Parzellen Gemarkung Wingendorf, Flur 7, Nr. 235 (287 m²) und Nr. 237 (162 m²)

3.2.

Grundstücksangelegenheiten; Verkauf von Anteilen an den Haubergen "Gehhahn" und "Junger Wald" in der Gemarkung Wehbach an das Land Rheinland-Pfalz

3.3.

Grundstücksangelegenheit; Zwangsversteigerung Parzelle Gemarkung Wehbach Flur 1, Nr. 49/31 (1.539,00 qm)

3.4.

Grundstücksangelegenheiten; Erwerb der Parzellen Gemarkung Wehbach, Flur 1, Flurstück 47/54 = 1047 m² und Flurstück 47/55 = 6661 m² (Gelände ehem. Krankenhaus Brühlhof)

4.

Auftragsvergaben nach UVgO (Unterschwellenvergabeordnung)

5.

Personalangelegenheit; Demografiebeauftragter der Stadt Kirchen (Sieg)

6.

Verschiedenes