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Aktuell - Mitteilungsblatt für die VG Kirchen (Sieg)
Ausgabe 36/2022
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung zur gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (10.) und des Bau- und Umweltausschusses (14.) der Ortsgemeinde Brachbach

Sitzungstermin:

Donnerstag, 15.09.2022, 18:30 Uhr

Raum, Ort:

Kath. Pfarrheim "St. Josef" Brachbach, Kirchstraße 11, 57555 Brachbach

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1.

Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung

2.

Informationen der Verwaltung

3.

Aufstellung des Bebauungsplanes "Zechenwaldplatz" der Ortsgemeinde Brachbach

3.1 Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

3.2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

4.

Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen nach § 10 a des rheinland-pfälzischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen der Ortsgemeinde Brachbach (Ausbaubeitragssatzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen)

5.

Satzung der Ortsgemeinde Brachbach zur Verschonung von Verkehrsanlagen gemäß § 14 der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen der Ortsgemeinde Brachbach

6.

Verschiedenes

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung

2.

Informationen der Verwaltung

3.

Städtebauförderprogramm "Lebendige Zentren"

4.

Verschiedenes

Brachbach, 5. September 2022  —  Steffen Kappes
Ortsbürgermeister