Öffentliche Bekanntmachung zur 4. Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Niederfischbach
Sitzungstermin: Montag, 27.01.2025, 18:30 Uhr
Raum, Ort: Mehrzweckraum Gemeindebüro, Konrad-Adenauer-Straße 15, 57572 Niederfischbach
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
| 1. | Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung |
| 2. | Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes |
| 3. | Informationen der Verwaltung |
| 4. | Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung (GemO) i. V. m. § 21 Geschäftsordnung (GeschO) |
| 5. | Platzgestaltung Ortseingang Niederfischbach Ost - hier: Vorratsbeschluss Vergabe der Bauarbeiten |
| 6. | Ergänzungswahlen für die Neubesetzung der Ratsausschüsse in der Ortsgemeinde Niederfischbach, hier: Vorschlagsrecht der CDU-Fraktion |
| 7. | Haushaltsplanung 2025 |
| 8. | Satzung der Ortsgemeinde Niederfischbach über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab dem Jahr 2025 |
| 9. | Bauantragsangelegenheiten |
| 9.1. | Gemeindliches Einvernehmen für Abweichungen vom Bebauungsplan Auf der Harth für die Errichtung eines Wohnhauses mit Doppelgarage |
| 10. | Weitere Vorgehen Friedhofsbepflanzung |
| 11. | Verschiedenes |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung |
| 2. | Informationen der Verwaltung |
| 3. | Grundstücksangelegenheiten |
| 4. | Verschiedenes |
Niederfischbach, 20. Januar 2025
gez. Dominik Schuh
Ortsbürgermeister
Hinweis zum Tagesordnungspunkt „Einwohnerfragestunde“:
Die Einwohner und die ihnen nach Maßgabe des § 14 Abs. 3 und 4 GemO gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen sind berechtigt, in einer anberaumten Fragestunde Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Fragen sollen dem Bürgermeister möglichst drei Tage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.