Öffentliche Bekanntmachung zur 25. Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Niederfischbach
| Sitzungstermin: | Montag, 10.10.2022, 18:30 Uhr |
| Raum, Ort: | Mehrzweckraum Gemeindebüro, Konrad-Adenauer-Straße 15, 57572 Niederfischbach |
Tagesordnung:
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung |
| 2. | Informationen der Verwaltung |
| 3. | Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung (GemO) i. V. m. § 21 Geschäftsordnung (GeschO) |
| 4. | Fertigerschließung des Baugebietes "Auf der Harth"; Vorstellung der Planung und Beschlussfassung zur Ausschreibung |
| 5. | Information über Zuschlagserteilung; Vergabe von Planungsleistungen; Umbau und Erweiterung der kommunalen Kindertagesstätte "Sonnenschein" der Ortsgemeinde Niederfischbach, Vergabe der Fachplanung "technische Gebäudeausrüstung" hier: LPH 1-4 |
| 6. | Vergabe für eine Bepflanzung des Parkplatzes in der Rothenbergstraße im Rahmen des Städtebauförderprogrammes Lebendige Zentren |
| 7. | Städtebauförderung Lebendige Zentren - Kleinere Städte und Gemeinden; Private Modernisierung und Instandsetzung OG Niederfischbach - Förderung der Maßnahme aus Städtebauförderungsmitteln |
| 8. | Bauantragsangelegenheiten |
| 8.1. | Bekanntgabe einer getroffenen Eilentscheidung gem. § 48 GemO hier: Gemeindliches Einvernehmen für eine Abweichung vom Bebauungsplan Wittumhof für die Errichtung einer Dachgaube |
| 9. | Anfrage der SPD-Ratsfraktion Niederfischbach vom 29.09.2022 hier: Sachstandsanfrage Parkplatz Rothenberg |
| 10. | Anfrage der SPD-Ratsfraktion Niederfischbach vom 29.09.2022 hier: Ruhebänke |
| 11. | Erneuerung der Bordsteinanlage und Asphaltierungsarbeiten am Freizeitheim Rothenbergstraße |
| 12. | Verschiedenes |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung |
| 2. | Vertragsangelegenheit |
| 3. | Rechtsstreitigkeit |
| 4. | Informationen der Verwaltung |
| 5. | Teilweise defekte Straßenbeleuchtung in der Konrad-Adenauer-Straße |
| 6. | Grundstücksangelegenheiten |
| 7. | Verschiedenes |
Niederfischbach, 29. September 2022 — gez. Dominik Schuh, Ortsbürgermeister
Hinweis zum Tagesordnungspunkt „Einwohnerfragestunde“:
Die Einwohner und die ihnen nach Maßgabe des § 14 Abs. 3 und 4 GemO gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen sind berechtigt, in einer anberaumten Fragestunde Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Fragen sollen dem Bürgermeister möglichst drei Tage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.