Öffentliche Bekanntmachung zur 3. Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Brachbach
Sitzungstermin: Dienstag, 08.10.2024, 18:00 Uhr
Raum, Ort: Mehrzweckgebäude (Anbau) Grundschule Brachbach, Konrad-Adenauer-Straße 1, 57555 Brachbach
Tagesordnung
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung |
| 2. | Informationen der Verwaltung |
| 3. | Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung (GemO) i. V. m. § 21 Geschäftsordnung (GeschO) |
| 3.1. Anfrage des Einwohners Berthold Bätzing, hier: Neufassung der Straßenreinigungssatzung der Ortsgemeinde Brachbach |
| 4. | Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder |
| 5. | Ernennung des Beigeordneten (Vertretungsbefugnis 2) Moritz Kappes, Vereidigung und Einführung in das Amt |
| 6. | Erschlossensein von Grundstücken beim wiederkehrenden Straßenausbaubeitrag; hier: Neues Urteil |
| 7. | Ausbau der Canisiusstraße - hier: beitragsrechtliche Beschlüsse |
| 8. | Zwischenbericht 30.06.2024 |
| 9. | Neubau Kita Brachbach Lerchenweg - Vorstellung der Ausführungsplanung |
| 10. | Sanierung des "Sonnenweg"; Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise |
| 11. | Bauantragsangelegenheiten |
| 12. | Verschiedenes |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung |
| 2. | Informationen der Verwaltung |
| 3. | Grundstücksangelegenheiten |
| 4. | Verschiedenes |
Brachbach, 27. September 2024
gez. Steffen Kappes, Ortsbürgermeister
Hinweis zum Tagesordnungspunkt „Einwohnerfragestunde“:
Die Einwohner und die ihnen nach Maßgabe des § 14 Abs. 3 und 4 GemO gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen sind berechtigt, in einer anberaumten Fragestunde Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Fragen sollen dem Bürgermeister möglichst drei Tage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.