Titel Logo
Aktuell - Mitteilungsblatt für die VG Kirchen (Sieg)
Ausgabe 44/2023
Amtliche Bekanntmachungen
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Öffentliche Bekanntmachung zur 25. Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Brachbach

Sitzungstermin:

Donnerstag, 09.11.2023, 18:30 Uhr

Raum, Ort:

Mehrzweckgebäude (Anbau) Grundschule Brachbach, Konrad-Adenauer-Straße 1, 57555 Brachbach

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1.

Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung

2.

Informationen der Verwaltung

3.

Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung (GemO) i. V. m. § 21 Geschäftsordnung (GeschO)

4.

Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 4.3, "Häslich II, 3. Änderung" der Ortsgemeinde Brachbach; Hier: Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

5.

Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 4.3, "Häslich II, 3. Änderung" der Ortsgemeinde Brachbach; Hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

6.

Änderung der Friedhofssatzung 2021

7.

Änderung der Friedhofsgebührensatzung 2021

8.

Maßnahmenvorstellung aus dem Hochwasservorsorgekonzept für die Ortsgemeinde Brachbach

9.

Ausbau der "Canisiusstraße"; Vorstellung der Planung und Festlegung der weiteren Vorgehensweise

10.

Vergabe von weiteren Planungsleistungen - Beauftragung eines Prüfstatikers im Rahmen des Neubaus der Kindertagesstätte Brachbach

11.

Verfahrensumstellung Bebauungsplan Nr. 16 "Auf der Ehrenwiese"

12.

Verfahrensumstellung Bebauungsplan Nr. 16 "Auf der Ehrenwiese"

13.

Förderantragstellung (I-Stock) für Arbeiten auf dem neuen und dem alten Friedhof; Beratung und Beschlussfassung zu den beabsichtigten Baumaßnahmen

14.

Zwischenbericht 2023

15.

Bauantragsangelegenheiten

15.1. Gemeindliches Einvernehmen für die Errichtung eines Tiefstreustalles zur Mutterkuhhaltung

16.

Verschiedenes

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung

2.

Informationen der Verwaltung

3.

Vertragsangelegenheiten

4.

Grundstücksangelegenheiten

5.

Verschiedenes

Brachbach, 27. Oktober 2023
Steffen Kappes, Ortsbürgermeister

Hinweis zum Tagesordnungspunkt „Einwohnerfragestunde“:

Die Einwohner und die ihnen nach Maßgabe des § 14 Abs. 3 und 4 GemO gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen sind berechtigt, in einer anberaumten Fragestunde Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Fragen sollen dem Bürgermeister möglichst drei Tage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.