Öffentliche Bekanntmachung zur 3. Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Friesenhagen
| Sitzungstermin: | Donnerstag, 05.12.2024, 19:00 Uhr |
| Raum, Ort: | Sportheim Friesenhagen, Klosterstraße, 51598 Friesenhagen |
| Tagesordnung | |
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung |
| 2. | Informationen der Verwaltung |
| 3. | Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung (GemO) i. V. m. § 21 Geschäftsordnung (GeschO) |
| 4. | Haushaltssatzung und -plan 2025 OG Friesenhagen |
| 5. | Satzung der Ortsgemeinde Friesenhagen über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab dem Jahr 2025 |
| 6. | Beschluss zur Billigung des neu erstellten Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 10 "Bahnhof-Wildenburg", einem Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) |
| 7. | Endabrechnung der Ausbaumaßnahme "Ausbau des Gehwegs an der L 279 (Bitzchen) durch Beitragsbescheide |
| 8. | Einrichtung einer Mensa in der Grundschule Friesenhagen auf Grundlage des GaFög, hier: Festlegung der Ausführungsvariante |
| 9. | Änderung der Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen nach § 10a Kommunalabgabengesetz RLP für den Ausbau von Verkehrsanlagen |
| 10. | Bauantragsangelegenheiten |
| 11. | Verschiedenes |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung |
| 2. | Informationen der Verwaltung |
| 3. | Grundstücksangelegenheiten |
| 4. | Verschiedenes |
25. November 2024
gez. Michael Schüttler
Ortsbürgermeister
Hinweis zum Tagesordnungspunkt „Einwohnerfragestunde“:
Die Einwohner und die ihnen nach Maßgabe des § 14 Abs. 3 und 4 GemO gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen sind berechtigt, in einer anberaumten Fragestunde Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Fragen sollen dem Bürgermeister möglichst drei Tage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.