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Aktuell - Mitteilungsblatt für die VG Kirchen (Sieg)
Ausgabe 49/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung zur 34. Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Niederfischbach

Sitzungstermin:

Montag, 11.12.2023, 18:30 Uhr

Raum, Ort:

Mehrzweckraum Gemeindebüro, Konrad-Adenauer-Straße 15, 57572 Niederfischbach

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1.

Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung

2.

Informationen der Verwaltung

3.

Widmung sämtlicher in der Straßenbaulast der Ortsgemeinde Niederfischbach stehender Verkehrsanlagen gemäß § 36 LStrG Rheinland-Pfalz als Gemeindestraße gemäß § 3 Nr. 3 a) LStrG Rheinland-Pfalz

4.

Satzung der Ortsgemeinde Niederfischbach über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen nach § 10a KAG RLP (Ausbaubeitragssatzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen)

5.

Satzung der Ortsgemeinde Niederfischbach zur Verschonung von Verkehrsanlagen gemäß § 14 der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen in der Ortsgemeinde Niederfischbach

6.

Änderung der Friedhofssatzung 2022

7.

Zuschuss an den SV Adler 09 Niederfischbach e. V. für die Unterhaltung des Kunstrasenplatzes im Jahre 2023

8.

Zustimmung zur Kapitalerhöhung der KEAM - Kommunale Energie aus der Mitte GmbH

9.

Beteiligung der Ortsgemeinde Niederfischbach an den Sachkosten der katholischen Kindertagestätte "St. Hildegard"

10.

Bauantragsangelegenheiten

11.

Verschiedenes

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung

2.

Informationen der Verwaltung

3.

Vertragsangelegenheiten

4.

Miet- und Grundstücksangelegenheiten

5.

Verschiedenes

Niederfischbach, 01. Dezember 2023
Dominik Schuh, Ortsbürgermeister