Öffentliche Bekanntmachung zur 4. Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Brachbach
| Sitzungstermin: | Dienstag, 10.12.2024, 18:00 Uhr |
| Raum, Ort: | Mehrzweckgebäude (Anbau) Grundschule Brachbach, Konrad-Adenauer-Straße 1, 57555 Brachbach |
| Tagesordnung | |
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung |
| 2. | Informationen der Verwaltung |
| 3. | Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung (GemO) i. V. m. § 21 Geschäftsordnung (GeschO) |
| 4. | Neufassung Nutzungsvertrag für die Peter-Hussing-Halle |
| 5. | Förderung von Vereinsprojekten durch die Ortsgemeinde Brachbach |
| 6. | Aufstellung Nutzungsvertrag für den Mehrzweckraum im Anbau der Grundschule |
| 7. | Ehrungs- und Gratulationsrichtlinie der Ortsgemeinde für Alters- & Ehejubiläen sowie besondere Verdienste: Überarbeitung und Neufassung |
| 8. | Neufassung der Straßenreinigungssatzung der Ortsgemeinde Brachbach |
| 9. | Satzung der Ortsgemeinde Brachbach über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab dem Jahr 2025 |
| 10. | Haushaltssatzung und -plan 2025 Ortsgemeinde Brachbach |
| 11. | Außerplanmäßige Ausgabe für die Rückzahlung eines gewährten Bistumszuschusses |
| 12. | Umgestaltung des alten Friedhofs in Brachbach |
| 13. | Bauantragsangelegenheiten |
| 14. | Verschiedenes |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung |
| 2. | Informationen der Verwaltung |
| 3. | Grundstücksangelegenheiten |
| 4. | Verschiedenes |
Brachbach, 02. Dezember 2024
gez. Steffen Kappes
Ortsbürgermeister
Hinweis zum Tagesordnungspunkt „Einwohnerfragestunde“:
Die Einwohner und die ihnen nach Maßgabe des § 14 Abs. 3 und 4 GemO gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen sind berechtigt, in einer anberaumten Fragestunde Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Fragen sollen dem Bürgermeister möglichst drei Tage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.